Präsidenten deutschsprachiger Länder treffen sich - ohne Österreich
Der deutsche Bundespräsident Gauck rief dazu auf, sich den Gegnern Europas gemeinsam entgegenzustellen. Österreich wird erst wieder im nächsten Jahr bei dem Treffen vertreten sein.
Eupen – Die Staatsoberhäupter der deutschsprachigen Länder sind am heutigen Donnerstag im belgischen Eupen zu ihrem traditionellen Treffen zusammengekommen. Ohne Österreich, weil sich das Kollegium der drei Nationalratspräsidenten darauf verständigt hat, bei Auslandsbesuchen „zurückhaltend zu agieren“, wie die Sprecherin von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Marianne Lackner, der APA sagte.
Dabei lancierte der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck bei dem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Belgien, der Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein einen Appell, der wohl auch auf Österreich abzielt. Gauck rief nämlich dazu auf, sich den Gegnern Europas gemeinsam entgegenzustellen, teilte eine Sprecherin laut dpa mit. Außerdem habe er sein Bedauern über den Ausgang des britischen EU-Austrittsreferendums geäußert.
Im Gespräch mit dem belgischen König Philippe, dem Schweizer Bundespräsidenten Johann Schneider-Amman, Erbprinz von und zu Liechtenstein sowie dem Luxemburger Großherzog Henri berichtete Gauck auch von der innenpolitischen Lage in Deutschland nach den jüngsten Wahlerfolgen der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ (AfD), hieß es weiter.
Österreich wird erst nächstes Jahr wieder bei dem Präsidententreffen vertreten sein. Das seit dem 8. Juli amtierende Präsidial-Gremium, dem auch Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer (FPÖ) angehört, hat nämlich vereinbart, bis zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten „nur die zwingenden gesetzlichen Aufgaben zu übernehmen“, betonte Lackner. Außerdem habe Bures erst kürzlich an einem Treffen der Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder im deutschen Konstanz teilgenommen. Auslandsreisen und repräsentative Treffen im Inland sollen „dem gewählten Bundespräsidenten vorbehalten bleiben“.
Hofer-Reise sorgt für Verwirrung
Für Verwirrung sorgt in diesem Zusammenhang jedoch der wahlkämpfende „Drittel-Präsident“ Hofer, der am Montag in Prag vom tschechischen Staatspräsidenten Milos Zeman empfangen wird. Das Treffen ist nach tschechischer Darstellung auf Initiative des FPÖ-Politikers zustande gekommen. Zemans Sprecher verwies gegenüber Medien darauf, dass Hofer Teil des die Geschäfte des Bundespräsidenten führenden Kollegiums ist. Aus dem Außenamt hieß es, Hofer reise als Nationalratspräsident. Aus dem Parlament wiederum, die Reise sei nicht mit dem Parlament akkordiert und werde auch nicht von diesem bezahlt. (APA)