Ilkka Kanerva neuer OSZE-Sondervermittler für europäische Konflikte

Kiew/Helsinki/Wien (APA) - Der frühere Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), Ilkka Kanerva, wird neuer OSZE-Sondervermittler für Friedensgespräche. Das wurde am Freitag bekannt gegeben. Der 68-jährige Finne hatte sich bereits als Präsident der Versammlung speziell für die Konfliktlösung in Krisengebieten, unter anderem im Ukraine-Konflikt, engagiert.

Kanerva sieht seine neue Aufgabe als Fortsetzung der Tradition seines Landes in der Friedensvermittlung, die mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an den ehemaligen Staatspräsidenten Finnlands, Martti Ahtisaari, im Jahr 2008 ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte. „Es muss künftig mehr Augenmerk auf konkrete Friedensbestrebungen gelegt werden. Die schwieriger gewordene Sicherheitslage in Europa erfordert, dass Russland und der Westen funktionierende, gemeinsame Lösungen finden“, sagte Kanerva laut einer Aussendung des finnischen Parlaments vom Freitag.

Die Ernennung Kanervas ist eine Entscheidung seiner Nachfolgerin als Vorsitzende der OSZE-Parlamentarier, Christine Muttonen. Im Gespräch mit der APA betonte sie, dass sich Kanerva in letzter Zeit besonders mit der Mediation in bestimmten Krisengebieten beschäftigt hat. Angesprochen auf die Konflikte in der Ukraine, Berg-Karabach und Moldau/Transnistrien, sagte die SPÖ-Abgeordnete: „Wir hoffen, dass es nicht mehr werden“. Konkrete Beispiele, wo es derartige Befürchtungen gibt, wollte sie nicht nennen.

„Schnelle Mediation“ diene auch der Prävention, meinte die Kärntnerin. Es sei außerdem „wichtig, an der Grenze zu vermitteln“. Es habe sich dabei gezeigt, dass die parlamentarische Ebene in der Vermittlung immer wichtiger werde. Mann könne „im Stillen“ die Parlamentarier aus den in die Konflikte involvierten Ländern zu Gesprächen zusammenbringen. Als dezidierten Hinweis auf einen möglichen Schwerpunkt des kommenden OSZE-Vorsitzes Österreichs will Muttonen die Ernennung Kanvervas nicht verstanden wissen. Als Teil der „guten Tradition“ Österreichs könne man die Betrauung eines neuen Sondervermittlers aber durchaus verstehen.

Kanerva hatte während seiner Amtszeit als Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE seinerseits zwei Sondervermittler ernannt, nämlich den Norweger Ola Elvestuen für den arktischen Raum und den Deutschen Jürgen Klinke für Ostseeregion-Fragen. Kanervas Posten ist neu.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA363 2016-09-09/14:20