Netanyahu wirft Palästinensern Ruf nach „ethnischer Säuberung“ vor

Jerusalem/Washington (APA/dpa) - Israel und die USA sind erneut wegen der international verurteilten israelischen Siedlungspolitik aneinandergeraten. „Wir teilen nicht die Auffassung, dass jene, die Israels Siedlungspolitik ablehnen oder in ihr ein Friedenshindernis sehen, auf irgendeine Weise nach einer ethnischen Säuberung von Juden im Westjordanland trachten“, sagte eine Sprecherin des US-Außenministeriums am Freitag in Washington.

Israels Premierminister Benjamin Netanyahu hatte zuvor in einem Video erklärt, die Palästinenser forderten ein Westjordanland ohne Juden. „Dafür gibt es eine Bezeichnung: Ethnische Säuberung“, sagte der israelische Premierminister und nannte dies gleichzeitig „empörend“. Er sprach von „einigen ansonsten erleuchteten Nationen“, die diese empörende Forderung teilten und spielte offenbar auf die USA an.

Washington und auch die EU-Länder verurteilen den Bau neuer israelischer Siedlungen und die Ausweitung bestehender seit langer Zeit als gegen internationales Recht verstoßend. Die Vereinten Nationen halten das Vorgehen für illegal.

„Unbestritten ist, dass bereits in diesem Jahr Tausende von Siedlerwohnungen für Israelis im Westjordanland entstanden sind“, sagte die Sprecherin des US-Außenministeriums. Illegale Außenposten und nicht genehmigte Siedlungen seien im Nachhinein legalisiert worden. „Das wirft ernste Fragen zu Israels langfristigen Absichten im Westjordanland auf“, betonte die Sprecherin.