Steinmeier: Einigung der USA und Russlands zu Syrien „echte Chance“

Berlin/Damaskus (APA/AFP) - Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Einigung der USA und Russlands auf eine Waffenruhe in Syrien als „echte, neue Chance“ begrüßt. Er freue sich, dass die beiden Länder „nach langen und schwierigen Verhandlungen eine Einigung über eine Waffenruhe und ihre militärische Kooperation erzielt haben“, erklärte Steinmeier am Samstag in Berlin.

„Das war eine schwere Geburt, wegen unterschiedlicher Interessen, die miteinander in Einklang gebracht werden mussten, aber auch weil die Lage in Syrien so außerordentlich kompliziert und verworren ist“, hob der Außenminister hervor. Jetzt komme es auf „eine zügige Umsetzung“ der Vereinbarungen an. Steinmeier rief „alle Konfliktparteien, in Syrien und in der Region, auf, die jetzt zwischen Washington und Moskau getroffenen Vereinbarungen einzuhalten und das Kämpfen spätestens am Montag einzustellen“.

„Wenn es gelingt, den Waffenstillstand landesweit durchzusetzen, ist das eine echte, neue Chance für den so dringend benötigten humanitären Zugang zu Hunderttausenden Menschen in Not“, erklärte Steinmeier. Außerdem eröffne eine Feuerpause die Möglichkeit, die unter UN-Vermittlung begonnenen Verhandlungen über eine „politische Konfliktlösung“ in Syrien fortzusetzen.

US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow hatten in der Nacht zum Samstag in Genf einen Erfolg ihrer Verhandlungen verkündet. Kerry zeigte sich zuversichtlich, dass die Waffenruhe zu Gesprächen führen könne, die den „Konflikt beenden“. Sollten die Waffen eine Woche lang schweigen, würden die USA mit dem russischen Militär kooperieren, kündigte Kerry an.

Lawrow sagte, der russisch-amerikanische Plan erlaube es, eine „wirksame“ Zusammenarbeit zu begründen, „um gegen den Terrorismus zu kämpfen, vor allem in Aleppo, und um die Waffenruhe zu festigen“.

Seit dem Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als fünf Jahren wurden in Syrien mehr als 290.000 Menschen getötet. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist auf der Flucht. Russland ist ein enger Verbündeter des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, die USA unterstützen hingegen verschiedene bewaffnete Gruppen von Assad-Gegnern.