LH-Konferenz mit Kern und Mitterlehner im Oktober

Wien/Graz (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) werden an der Landeshauptleute-Konferenz im Oktober in der Steiermark teilnehmen. Das erklärten Mitterlehner und der steirische Landeshauptmann und derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz Hermann Schützenhöfer (ÖVP) am Samstag in einer Talkrunde am ÖAAB-Bundestag in Graz.

Mitterlehner erklärte, Kern und er werden sich am 4. Oktober unter anderem über die „Reformpartnerschaft“ von ÖVP und SPÖ in der Steiermark informieren. Die Themen bei der LH-Konferenz liegen laut Schützenhöfer auf der Hand, so nannte er etwa eine Standortoffensive oder die Mindestsicherung. Auch den Finanzausgleich erwähnte der Landeshauptmann. Bei der Mindestsicherung ortet er Bewegung bei der SPÖ für eine Deckelung und hofft auf eine Übereinkunft.

Grundsätzlich soll das „Ping-Pong-Spiel“ - „einmal ist der Bund schuld, einmal das Land“ - beendet werden, so Schützenhöfer. Auch Mitterlehner berichtet von einem „guten Dialog“ mit der LH-Konferenz. Er sehe diese wie die ÖVP-Teilorganisationen als „Chance“.