Bisherige Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea

Pjöngjang/New York (APA/dpa) - Der neue Atomtest Nordkoreas hat weltweit einen Sturm der Entrüstung entfacht. Nun soll es neue Sanktionen geben. Der UNO-Sicherheitsrat hat seit 2006 eine Reihe von Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und immer wieder verschärft. Ein Überblick:

2006: Nordkorea führt im Oktober 2006 erstmals einen Atomtest durch. Der UNO-Sicherheitsrat beschließt Handelssanktionen und Sperren, die das Land vom Import der Technik für den Bau ballistischer Raketen abhalten sollen. Materialien, Ausrüstung, Güter oder Technik, die dazu beitragen könnten, werden verboten. Ebenso wird untersagt, Nordkorea gepanzerte Kampffahrzeuge, Flugzeuge oder Hubschrauber, Kriegsschiffe oder Raketensysteme zu verkaufen. Der Import von Luxusgütern wird verboten, Konten beteiligter Personen eingefroren.

2009: Als Nordkorea im Mai 2009 einen Atomtest unternimmt, verschärft der Sicherheitsrat die Sanktionen: Flugzeuge oder Schiffe sollen abzufangen werden, die verbotene Waffen oder nukleares Material nach oder von Nordkorea transportieren sollen. Allerdings dürfen sie nicht gewaltsam gestoppt werden. Finanztransfers und andere Dienstleistungen werden verboten, welche Pjöngjangs Atom- und Waffenprogramme unterstützten könnten. Ebenso dürfen Nordkorea keine Darlehen oder andere Hilfen für den Handel gegeben werden.

2013: Nach einem Raketenstart im Dezember 2012 weitet der Sicherheitsrat im Jänner das Einfrieren von Konten und Reisesperren aus. Nach einem dritten Atomtest im Februar 2013 verhängt der Rat im März neue Sanktionen, die sich gegen „unerlaubte Aktivitäten des diplomatischen Personals, den Transfer größerer Mengen Bargeld und die Bankbeziehungen des Landes“ richten. Staaten dürfen Nordkoreas Schiffen oder Flugzeugen den Zugang zu ihrem Land verwehren, wenn sie sie verdächtigen, sanktionierte Gegenstände an Bord zu haben.

2016: Pjöngjang vermeldet im Jänner die erfolgreiche Zündung einer Wasserstoffbombe und damit den vierten atomaren Test. Daraufhin verhängt die UN die bisher strengsten Sanktionen gegen das Land: An Nordkorea dürfen weder Waffen, Flugzeug- oder Raketentreibstoff, noch Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, verkauft werden. Einzige Ausnahme: Essen und Medizin. Unter anderen wird jegliche Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea untersucht. Dem Land wird zudem verboten, Schiffe oder Flugzeuge zu chartern. Die Resolution fordert außerdem auf, Konten von Nordkoreanern einzufrieren, welche mit der Regierung oder der kommunistischen Partei in Verbindung stehen. Reiseverbote und Kontosperrungen werden ausgeweitet, nordkoreanische Banken dürfen keine Filialen im Ausland eröffnen.

~ WEB http://www.un.org/en/sc/ ~ APA226 2016-09-10/18:15