Österreichische Entwicklungshilfegelder 2015 bei 0,35 Prozent

Wien (APA) - Österreichs Mittel für Entwicklungshilfe sind im vergangenen Jahr leicht angestiegen. Laut den am Montag von der Austrian Development Agency (ADA) veröffentlichten endgültigen Zahlen betrugen die Entwicklungshilfeleistungen 2015 0,35 Prozent der Bruttonationaleinkommens (BNE). 2014 waren es 0,28 Prozent.

Insgesamt lagen die Mittel für öffentliche Entwicklungshilfe (Official Development Assistance/ODA) im Vorjahr bei 1.193 Millionen Euro, das ist der höchste Stand seit 2007. Allerdings ist die ODA-Quote mit 0,35 Prozent noch immer weit vom Ziel der Vereinten Nationen, 0,7 Prozent des BNE für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) auszugeben, entfernt.

Schrittweise aufgestockt werden soll unterdessen das Budget der ADA, jener Agentur, die die staatlichen Entwicklungshilfegelder abwickelt. Bis 2021 soll die ADA jährlich um 15,5 Millionen Euro mehr erhalten. Wie Geschäftsführer Martin Ledolter kürzlich im APA-Interview erklärte, soll ein Teil der Mittel in eine verstärkte Präsenz in Afghanistan und dem Irak fließen, ebenso sind vermehrt Projekte im Bereich Migration und Entwicklung geplant.

Verantwortlich für die vermeintlich positive OECD-Statistik in vielen europäischen Ländern - wie auch in Österreich - sind die durchwegs gestiegenen Ausgaben für Flüchtlingsbetreuung. Den Kriterien des Ausschusses für Entwicklungshilfe (Development Assistance Commitee/DAC) der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) zufolge, dürfen die Mitgliedsländer die Betreuung von Asylwerbern - die Grundversorgung in Österreich - für maximal ein Jahr in die ODA miteinrechnen. In Österreich plädieren einige Politiker dafür, die Kriterien noch weiter auszudehnen und beispielsweise auch Kosten für militärische oder polizeiliche Grenzsicherung als Entwicklungshilfe reklamieren zu können.

Die Veröffentlichung der europaweit endgültigen ODA-Zahlen wird erst für den Spätherbst erwartet.