UNO-Kommissar: Immer mehr Staaten behindern Menschenrechtsbeobachter

Genf (APA/dpa) - Eine zunehmende Zahl von Staaten erschwert UNO-Menschenrechtsbeobachtern die Arbeit oder verweigert ihnen von vornherein die Einreise. Neben Diktaturen wie Nordkorea und Bürgerkriegsländern wie Syrien gehöre dazu auch die Türkei, beklagte der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra‘ad al Hussein, am Dienstag in Genf.

Den UN lägen Berichte über willkürliche Tötungen, die Vertreibung von Zivilisten und die Zerstörung ganzer Ortschaften in den Kurdengebieten im Südosten der Türkei vor. Die Regierung in Ankara erlaube UN-Beobachtern jedoch nicht, die Anschuldigungen vor Ort zu überprüfen, kritisierte Al-Hussein in seinem Lagebericht für die am selben Tag eröffnete 33. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates.

„Wenn uns der Zugang verweigert wird, müssen wir vom Schlimmsten ausgehen“, sagte der UN-Hochkommissar. Im Fall der Türkei habe der UNO-Menschenrechtsrat in Genf eine externe Monitoring-Einheit geschaffen. Für die Beobachtung der Menschenrechtslage in Ländern, die UN-Experten den Zutritt verweigern, stütze man sich neben der Befragung von Zeugen außerhalb des jeweiligen Staates auch auf „technische Mittel“, darunter Satellitenaufnahmen.