Österreichische Abgeordnete als Wahlbeobachter in Weißrussland

Minsk/Wien (APA) - Die Parlamentswahl in Weißrussland ist von 390 internationalen Wahlbeobachtern beobachtet worden. Unter ihnen waren Ex-Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP), SPÖ-Nationalratsabgeordnete Gisela Wurm und die Grüne Bundesrätin Heidelinde Reiter als Leiterin der Wahlbeobachtungs-Kommission des Europarats, teilte die Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs am Dienstag in einer Aussendung mit.

„Für die EU ist Weißrussland als Nachbar enorm wichtig. Daher müssen Wahlen auch in Weißrussland nach demokratischen Spielregeln ablaufen“, erklärte Berlakovich demnach. „Die Anerkennung oppositioneller Parteien war ein wichtiger Schritt für das Land.“

Bei der Parlamentswahl sind erstmals seit 2004 zwei Oppositionspolitikerinnen in die Nationalversammlung gewählt worden. Trotz Fortschritten kritisierte die Wahlbeobachtermission der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) noch große Mängel beim Urnengang am Sonntag in dem autoritär regierten osteuropäischen Land.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA337 2016-09-13/14:17