Kann ein Land aus der EU hinausgeworfen werden?

Brüssel (APA/dpa) - Der Rauswurf eines Landes aus der Europäischen Union ist in den EU-Verträgen nicht vorgesehen. Allerdings kann die Mitgliedschaft eines Staates vorübergehend ausgesetzt werden. Artikel 7 des EU-Vertrags sieht vor, dass einem Land bei einer „schwerwiegenden und anhaltenden Verletzung“ der Grundwerte der EU etwa das Stimmrecht entzogen werden kann.

Das Europaparlament müsste einem entsprechenden Vorschlag, den etwa die EU-Kommission machen kann, zustimmen. Die nicht betroffenen EU-Staaten müssten den Schritt dann einstimmig beschließen. Dies ist bisher noch nie geschehen. Ebenso wenig hat ein Land bisher von sich aus die EU verlassen. Regeln dafür legt Artikel 50 des EU-Vertrags fest.