Hahn: Türkei steht noch immer unter Schock

Straßburg/EU-weit (APA) - Die Türkei steht nach den Worten von EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn „immer noch unter Schock“. Bei einer Debatte im EU-Parlament in Straßburg sagte Hahn, weder Ankara noch Europa habe das „Ausmaß der Unterwanderung durch die Gülen-Bewegung richtig eingeschätzt“.

Bei aller Kritik an der türkischen Regierung „ist das Land sehr heterogen und besteht nicht aus Präsident Erdogan allein“. Außerdem sei die Türkei nicht nur ein Kandidatenland, sondern auch ein Nachbar und dabei gelte es, die „Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen“, damit das Land nicht instabil werde.

Hahn forderte, den Kurdenkonflikt „nicht militärisch, sondern politisch zu lösen“. Angesichts der jüngsten Demonstrationen von türkischen Minoritäten in verschiedenen europäischen Städten müssten auch alle beitragen, dass „die Dinge nicht eskalieren“. Dabei sei „nicht nur die EU gefordert, sondern auch die Repräsentanten der gegenwärtigen Türkei“. Alle müssten in der Sprache abrüsten.

Hahn: „Sprache kann manchmal verletzender sein als Waffen und oftmals eine sehr tödliche Waffe sein. Gerade in der Phase der Megafonpolitik oder der Megafondiplomatie“ sollte miteinander geredet werden, „robust, aber nicht über die Öffentlichkeit“.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA482 2016-09-13/17:58