45 Abgeordnete in China verlieren Parlamentsmandat wegen Wahlbetrugs

Peking (APA/AFP) - Wegen ihrer Verwicklung in Wahlbetrug haben in China 45 Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses ihr Mandat verloren. Dies berichtete am Dienstag die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, die von einem „noch nie dagewesenen Fall“ sprach.

Die betroffenen Abgeordneten kamen alle aus der Provinz Liaoning im Nordwesten der Volksrepublik. Dort sollen sie Stimmen gekauft und Wähler bestochen haben, um den Sprung in das nationale Parlament in Peking zu schaffen.

Der Nationale Volkskongress zählt knapp 3000 Abgeordnete. Diese werden durch Provinzparlamente gewählt, ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre. Die nun geschassten 45 Abgeordneten sollen während des Wahlprozesses 2013 in ihrer Provinz illegal auf Stimmenjagd gegangen sein.

Noch schlimmer sei das Problem auf Provinzebene, berichtete Xinhua. Im Parlament von Liaoning hätten bereits 523 Politiker ihr Mandat abgeben müssen, weil sie in Wahlbetrug verwickelt gewesen seien.