Juncker-Appell für mehr Geduld mit Türkei in Visa-Frage

Straßburg (APA) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat zum Abschluss der Debatte im Europaparlament über die Lage der Union für mehr Geduld mit der Türkei in der Frage der Visabefreiung plädiert. Im vorgesehenen Zeitrahmen dürfte dies „nicht unbedingt möglich“ sein.

Aber, so Juncker, „ohne eine Reform des Antiterror-Gesetzes wird es nicht möglich sein, die Visaliberalisierung mit der Türkei ernsthaft zu einem bestimmten Datum ins Auge zu fassen“. Nach wie vor befinde man sich in intensiven Verhandlungen mit der Türkei. Wesentlich sei, dass Ankara alle genannten Vorbedingungen erfülle. „Ich würde uns doch auffordern, in einigen Punkten etwas geduldiger vorzugehen, weil es gilt, schwierigste Fragen in der Türkei zu lösen. Das passiert auch“.

Bei seiner Rede zu Beginn der Sitzung hatte Juncker die Türkei kaum erwähnt. Er hatte lediglich darauf verwiesen, dass in der Zypern-Frage eine Lösung gefunden werden könne. „Das muss jetzt geschehen, insbesondere bedeutet Europa Frieden“, hatte der Kommissionspräsident erklärt.