Der EU-Investitionsfonds für mehr Wachstum in Europa

Brüssel (APA/dpa) - Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) gehört zu den Prestigeprojekten von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Er sollte innerhalb von drei Jahren (2015-2018) wirtschaftlich tragfähige Investitionsprojekte in einem Volumen von etwa 315 Mrd. Euro anstoßen. Doch nicht überall läuft dies gleichermaßen gut. Die EU-Kommission hat nun vorgeschlagen, die Mittel auszuweiten.

FONDS: Der Fonds enthält Garantien in Höhe von 21 Mrd. Euro. 16 Mrd. davon stammen aus dem EU-Haushalt, 5 Mrd. von der Europäischen Investitionsbank (EIB). Mit ihrer Hilfe sollen Investitionen von 315 Mrd. Euro angeschoben werden, die zum Großteil aus privaten Mitteln stammen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schlug nun vor, Volumen und Laufzeit des Fonds zu verdoppeln: Binnen sechs Jahren sollen nun 630 Mrd. Euro an Investitionen angestoßen werden. Es soll zudem einfacher werden, Anträge einzureichen.

PROJEKTE: Gefördert werden Investitionen beispielsweise in Breitband- oder Energienetze sowie in Verkehrsinfrastruktur. Aus Deutschland steht unter anderem die Heidelberger Druckmaschinen AG auf der Liste der EFSI-Projekte.

SCHWIERIGKEITEN: In Malta und Zypern gibt es bisher keine über den Fonds geförderten Projekte. Die noch unter den Folgen der Wirtschaftskrise leidenden Länder Spanien und Portugal profitierten bisher vergleichsweise wenig von dem Plan, setzen aber für die Zukunft auf EFSI. Man wolle Brüssel unter anderem ein rund 160 Mio. teures Projekt zur Modernisierung der lange Jahre vernachlässigten Eisenbahnlinie zwischen Lissabon und dem Badeort Cascais vorlegen, sagte schon vor einiger Zeit Infrastrukturminister Pedro Marques. Spanien präsentiert unterdessen „kaum Projekte“, wie die Zeitung „El País“ in einer jüngsten Bilanz schrieb.

Griechenland hat ebenfalls zahlreiche Vorhaben etwa zum Ausbau des Straßennetzes vorgeschlagen. Aus Regierungskreisen hieß es aber, das Problem sei hier, dass sich der Staat oder private Unternehmen vor Ort beteiligen müssten. Weder Staat noch Privatleute hätten aber das nötige Geld und die Banken vergäben keine Kredite.