Arbeitsmarkt - Pühringer: „Regierung muss mehr weiterbringen“

Linz/Wien (APA) - Der oberösterreichische ÖVP-Chef LH Josef Pühringer hat am Mittwoch von der Bundesregierung mehr Aktivität vor allem in Sachen Beschäftigungspolitik gefordert: „Es ist keine Frage, dass wir Verbesserungsbedarf haben, und dass die Regierung mehr weiterbringen muss“, meinte er bei der Präsentation der schwarzen Arbeitsschwerpunkte in OÖ am Mittwoch.

Er wolle „nicht der Oberlehrer der Bundespolitik“ sein, so Pühringer, aber man dürfe sich nicht nur auf die Probleme rund um die Bundespräsidentenwahl konzentrieren, sondern solle den Herbst nutzen, um am Arbeitsmarkt aktiv zu sein. Beim Thema Deregulierung ortet er ebenfalls Handlungsbedarf. Insgesamt brauche es eine gemeinsame Kraftanstrengung aller Gebietskörperschaften. „Strache (FPÖ-Chef Heinz-Christian, Anm.) wächst, weil es frustrierte Bürger gibt, nicht weil er besondere Leistungen erbringt. Wenn die Zahl der Frustrierten kleiner wird, wird er auch wieder kleiner werden“, erwartet Pühringer.

Obwohl die Landespartei erst am Wochenende selbst einen internen Streit um die Ressortverteilung beigelegt hat, setzte es Schelte für die Performance der Bundespartei. Zu einer IMAS-Umfrage im Auftrag der „Kronen Zeitung“ vom Samstag, wonach die ÖVP in Oberösterreich Platz eins an ihren Koalitionspartner FPÖ verliert, meinte Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer: Es sei wenig überraschend, dass es sich auch auf die Landespartei auswirke, „wenn die Bundespartei um die 18 Prozent liegt“. Die FPÖ müsse hingegen lediglich ihr „bundesweites Protestpotenzial ins Land herüberretten“.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA400 2016-09-14/15:38