Kroatische HDZ rechnet mit rascher Regierungsbildung

Zagreb (APA) - In Kroatien rechnet die nationalkonservative Wahlsiegerin HDZ mit einer raschen Regierungsbildung. „Es wird schon bald eine neue Regierung von HDZ und Most gebildet werden“, sagte der HDZ-Kulturminister Zlatko Hasanbegovic laut der Agentur Hina am Mittwoch in Zagreb. Finanzminister Zdravko Maric sprach ebenso wie Most-Chef Bozo Petrov von konstruktiven Gesprächen am gestrigen Dienstag.

Die Reformpartei hat bei der Wahl am Sonntag deutlich Federn lassen müssen, weil ihr viele Bürger die Hauptschuld an dem Zerfall der Regierung gegeben hatten. Nach ihrem Überraschungserfolg bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember hatte sie der HDZ die Bedingungen diktiert und unter anderem erzwungen, dass der parteilose Unternehmer Tihomir Oreskovic als Ministerpräsident eingesetzt wird.

Die HDZ hatte die nunmehrige Wahl überraschend gewonnen und wird künftig 61 der 151 Sitze im Sabor haben, während Most auf 13 Mandate kommt. Der Reformpartei fehlt das Erpressungspotenzial gegenüber der HDZ, weil sie keine gemeinsame Mehrheit mehr mit den oppositionellen Sozialdemokraten (SDP) hat. Die Partei des im Dezember abgewählten Premiers Zoran Milanovic erreichte nur noch 54 Mandate.

HDZ-Spitzenpolitiker Goran Jandrokovic sagte, dass seine Partei jedenfalls auf ihrem Chef Andrej Plenkovic als künftigem Premier bestehen werde. Laut einem Bericht der Zeitung „Vecernji list“ bietet die HDZ der Reformpartei vier Ministerposten an, um zwei weniger als in der bisherigen Regierung. Die Sondierungsgespräche sollen am kommenden Montag fortgesetzt werden, hieß es.

Plenkovic lotet offenbar auch alternative Regierungskonstellationen aus, um nicht von Most abhängig zu sein. Im Fokus sind dabei vor allem die acht Abgeordneten der nationalen Minderheiten, die sich am Mittwoch auf gemeinsame Verhandlungen mit der HDZ festlegten. „Wir glauben, dass wir uns einigen können“, sagte der tschechische Abgeordnete Vladimir Bilek.

Der HDZ-Chef berichtete in einem am Mittwoch ausgestrahlten ORF-Interview, dass er auch schon mit dem Zagreber Bürgermeister Milan Bandic gesprochen habe, der mit seiner Liste zwei Abgeordnete im neuen Sabor haben wird. „Kroatien braucht eine Regierung, die vier Jahre hält“, betonte Plenkovic.

Most hat sieben Bedingungen festgelegt, um sich an einer Regierung zu beteiligen. „Einige Fragen kann man akzeptieren, andere verlangen detaillierte Gespräche“, sagte der HDZ-Chef dazu. Die von erfolgreichen Lokalpolitikern gegründete Partei fordert eine Reform des Wahlsystems und der Parteienfinanzierung sowie die Errichtung einer ausschließlichen Wirtschaftszone vor der Adriaküste. Außerdem will sie eine Entpolitisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks HRT, eine Reform des öffentlichen Dienstes und die Abschaffung der Kommunalsteuer für Unternehmen.