Italiens Außenminister für EU-“Schengen der Verteidigung“

Rom/Brüssel (APA/dpa) - Der italienische Außenminister Paolo Gentiloni wirbt für eine gemeinsame Verteidigungsstrategie der EU, ein „Schengen der Verteidigung“. „Die Stärkung der europäischen Verteidigung ist ein Schlüsselelement der globalen Strategie der EU“, schreibt er vor dem informellen EU-Sondergipfel in Bratislava am Freitag im Portal „Politico“. Dieser Vorschlag solle bei dem Gipfel diskutiert werden.

„Die EU muss effektive Antworten auf die Sorgen unserer Bürger um ihre Sicherheit finden“, schreibt der italienische Politiker. „Das erfordert einen integrierten Ansatz, der eine stärkere Kooperation der Geheimdienste, Polizei und Justiz, Präventivdiplomatie, Krisenmanagement und - besonders wichtig - einen Sprung nach vorne in der gemeinsamen europäischen Verteidigungsstrategie beinhaltet.“

Die Zusammenarbeit der Staaten müsse auf ein neues Niveau gehoben werden, insbesondere nach dem Brexit-Votum. „Italien schlägt vor, dass eine Kerngruppe von EU-Ländern ihre Integration im Verteidigungsbereich beschleunigt und anderen Ländern die Möglichkeit gibt, sich später anzuschließen“, schreibt der Minister. „Bei diesem Ansatz würde eine Gruppe gleichgesinnter Länder beginnen, ihre Militärkapazitäten und Ressourcen auf Basis einer Ad-hoc-Vereinbarung zu teilen.“ Ein auch von Deutschland und Frankreich vorgeschlagenes zivil-militärisches Hauptquartier würde die Fähigkeiten der EU zum Krisenmanagement erweitern.