Ukraine - Steinmeier und Ayrault erstmals im Konfliktgebiet im Osten

Kramatorsk (APA/AFP/dpa) - Die im Ukraine-Konflikt vermittelnden Außenminister von Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, sind am Donnerstag erstmals seit dem Beginn der Krise zusammen in das umkämpfte Gebiet in der Ostukraine gereist. Die beiden Minister trafen in Kramatorsk Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Diese informierten die Politiker über Brüche der Waffenruhe und zeigten ihnen in der Region gefundene Minen- und Granatenfragmente. Gemeinsam mit dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin wollten sich Steinmeier und Ayrault ein Bild von der Lage in der Unruheregion machen.

Kramatorsk im Donbass wird von den ukrainischen Regierungstruppen kontrolliert. Steinmeier und Ayrault wurden vor dem OSZE-Büro der Stadt am Donnerstag von rund 40 Demonstranten empfangen, die gegen mehr Autonomie für die östlichen Regionen Donezk und Luhansk (Lugansk) protestierten. „Nein zum Sonderstatus für den Donbass“ und „Wir sind Ukraine“ stand auf Schildern geschrieben.

In der Ukraine war in der Nacht auf Donnerstag eine neuerliche Waffenruhe für die Konfliktgebiete im Osten in Kraft getreten. Die Einigung auf eine neue Waffenruhe war am Mittwoch bei einem Besuch von Steinmeier und Ayrault in Kiew erzielt worden.

Nach Einschätzung der örtlichen OSZE-Mission wurde sie zunächst eingehalten. Seit Mitternacht sei es ruhig, sagte der Chef der OSZE-Mission, Ertugrul Apakan, am Donnerstagvormittag. Vor Inkrafttreten der neuen Waffenruhe am Donnerstag um 00.00 Uhr (Ortszeit) habe es noch Verstöße gegeben. Die Konfliktparteien sprachen von einer brüchigen Feuerpause. Es habe im Raum Awdijiwka nach Mitternacht einzelne Maschinengewehrsalven gegeben.

Laut Steinmeier müsse für einen „langfristigen Waffenstillstand“ gearbeitet werden, zitierte ihn das deutsche Außenministerium. „Ob es gelingt, hängt nicht wesentlich an uns, sondern an der Bereitschaft der Konfliktparteien, sich zu bewegen“, sagte Steinmeier. Ziel ist ein dauerhafter Waffenstillstand.

Die Feuerpause soll zunächst mindestens eine Woche halten und wird von den Regierungen in Moskau und Kiew unterstützt. In der Ostukraine bekämpfen einander ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten, vereinbarte Waffenruhen wurden in der Vergangenheit immer wieder gebrochen. Seit dem Beginn des Konflikts im Frühjahr 2014 wurden in dem Konflikt mehr als 9.500 Menschen getötet.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA204 2016-09-15/11:19