Entscheidung zu Hotel am Obernberger See steht bevor
Gericht lehnt Beschwerde gegen LHStv. Felipes Weisung ab. Umweltreferentin äußert sich nicht, ob sie erneut ins Verfahren eingreifen wird.
Von Denise Daum
Innsbruck, Obernberg –Nach jahrelangen Diskussionen und Verhandlungen steht das geplante Natur-Refugia-Projekt am Obernberger See nun vor einer Entscheidung. Gestern endete die Frist für Stellungnahmen zu dem von LHStv. Ingrid Felipe (Grüne) eingeforderten Gutachten eines externen Sachverständigen, der in dem geplanten Natur-Refugia-Projekt eine erhebliche Belastung für das Landschaftsbild sieht. Diese Weisung brachte Felipe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ein. Auch der Projektwerber legte beim Landesverwaltungsgericht Beschwerde gegen das Vorgehen Felipes ein. Diese wurde jetzt abgewiesen.
Wolfgang Nairz, Leiter der Umweltabteilung im Land Tirol, erklärt auf Nachfrage der TT, dass er nun die umfangreichen Stellungnahmen, die eingelangt sind, sichten und dann eine Entscheidung treffen wird. Die Ermittlungen gegen Felipe würden das Verfahren nicht berühren. Vielmehr sei für ihn entscheidend, dass das Landesverwaltungsgericht die Beschwerde der Projektwerber gegen Felipes Weisung zurückgewiesen hat.
Projektbetreiber Clemens Unteregger erklärt, dass „unsere Beschwerde aus formalen Gründen zurückgewiesen wurde. Diese kann nämlich erst eingebracht werden, wenn der Bescheid vorliegt.“ Sollte der Bescheid positiv ausfallen, werde er „natürlich nicht mehr“ Beschwerde gegen Felipes Vorgehen einbringen.
Zu der Frage, ob sich Umweltreferentin Ingrid Felipe erneut in die Entscheidungsfindung der Behörde einmischen und eine weitere Weisung erteilen wird, hält man sich in ihrem Büro bedeckt. „Zunächst werden alle bei der Behörde eingelangten Schriftstücke gesichtet. Erst dann werden weitere Schritte überlegt und mitgeteilt“, heißt es dazu.