EU-Gipfel - Bettel: Asselborns Ungarn-Aussagen nicht Regierungslinie

Brüssel/Bratislava (APA) - Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel hat sich von Forderungen seinen Außenministers Jean-Asselborn distanziert, wonach man Ungarn zumindest befristet aus der EU werfen sollte. „Die Aussagen von Asselborn sind nicht Regierungsaussagen“, sagte Bettel am Freitag vor dem EU-Gipfel in Bratislava.

„Ich habe ein großes Prinzip: Wenn wir Probleme haben, reden wir zusammen über Probleme und nicht übereinander“, sagte Bettel. Er fügte hinzu: „Ich scheue nicht Gespräche. Ich glaube, dass Herr Asselborn über die Werte Europas geredet hat. Selbstverständlich sind die Werte für uns wichtig.“ Man könne nicht aus wirtschaftlichen Gründen nicht über Werte reden. Es sei „wichtig, dass wir ehrlich miteinander sind“.

Bettel betonte, er wolle „kein Europa a la carte“ und kein „Europa der zwei Geschwindigkeiten“, doch müsse man sehen, mit wem man zusammenarbeiten könne, wenn dies zu 27 nicht möglich sei. „Wer jetzt sagt, dass in Europa alles gut läuft, braucht eine neue Brille.“

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sagte dazu ironisch: „Ich habe ja glücklicherweise eine (Brille, Anm.) mit dabei.“