EU-Gipfel: Schulz nicht „superoptimistisch“

Brüssel/Bratislava (APA) - Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hat sich „nicht superoptimistisch“ für den Ausgang des informellen EU-Gipfels am Freitag in Bratislava gezeigt. Schulz sagte kurz nach Beginn der Beratungen, er sei aber auch nicht pessimistisch. Beim Brexit müsse es darum gehen, „Schaden für beide Seiten zu vermeiden“.

Zur Flüchtlingsverteilung merkte er an, eine Kombination aus verpflichtender und freiwilliger Quote wäre möglich. Er habe im Vorfeld des Gipfels mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gesprochen. Orban hatte Schulz und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zuletzt als „Nihilisten“ abqualifiziert. Schulz meinte, er wolle nicht auf derselben Ebene antworten. Bei seinem Gespräch mit Orban habe er erklärt, es wäre besser, sich zu treffen und trotz der tiefen Meinungsunterschiede zu reden über „das was uns trennt“.

Generell werde der Bratislava-Gipfel zeigen, ob die EU zu mehr Einigkeit fähig sei. In bilateralen Gesprächen im Vorfeld habe es einen „offenen Dialog darüber gegeben, was uns trennt. Aber ich bin relativ optimistisch, dass ein positiver Ausgang möglich ist.“ Jedenfalls hänge die Stärke oder Schwäche der EU vom Willen ihrer Mitgliedsstaaten ab. „Von den Ländern, die die EU bilden.“ Dabei sollte die historische Errungenschaft, über Staaten und Völker hinweg einen Rahmen zu finden, der die sehr unterschiedlichen Interessen ausgleicht, nicht aufs Spiel gesetzt werden.