Diplomatin: UNO-Gipfel will Menschenrechte für alle Flüchtlinge

Wien/New York (APA) - Beim UNO-Flüchtlingsgipfel am Montag sollen sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dazu verpflichten, allen Flüchtlingen die Menschenrechte „unabhängig von ihrem Status zu garantieren“. Dies betonte die UNO-Diplomatin Karen AbuZayd im Vorfeld des Gipfels vor Journalisten. Für Österreich werden Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) teilnehmen.

Die US-Amerikanerin betonte, dass Migration „etwas ist, dass nicht aufhören wird, unabhängig davon, ob wir versuchen es zu stoppen oder nicht“. Deshalb müsse man versuchen, ihren „schlechten Ruf loszuwerden“. Das gelinge nur, wenn man das „Narrativ“, also die Art und Weise wie über Flüchtlinge und Migranten gesprochen wird, ändere. Dies soll unter anderem mit einer internationalen Kampagne gegen Xenophobie geschehen, erklärte die UNO-Spitzendiplomatin.

In der Erklärung, die beim Gipfel beschlossen werden soll, gehe es insbesondere auch um“das Recht von Frauen und Mädchen darauf ein voller, gleicher und bedeutender Teil“ der Gesellschaft zu seien, sagte AbuZayd. Außerdem beinhalte der Erklärung eine Absicherung, „dass alle Kinder innerhalb weniger Monate nach ihrer Ankunft in ihrem Zielland in der Schule sind“, so die UNO-Spitzendiplomatin, die via Videokonferenz aus New York mit Journalisten aus verschiedenen Ländern verbunden war.

Ziel des UNO-Gipfels für Flüchtlinge und Migranten ist weiters die Verabschiedung von Verpflichtungen, die den Schutz von Flüchtlingen und Migranten weltweit stärken sollen. Zusammengefasst wird all dies in der sogenannten New Yorker Erklärung, die von den 193 Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden soll.

In dem bevorstehenden Flüchtlingsgipfel sieht AbuZayd einen Meilenstein, auch wenn „die wichtigste Arbeit erst bevor steht. Denn die Spitzenpolitiker und die internationale Gesellschaft müssen den dort beschlossenen Verpflichtungen auch nachkommen.“

Mehrmals betonte AbuZayd, dass es wichtig sei, nicht lediglich die Symptome, „sondern die tatsächlichen Ursachen“ von Migration und Flucht zu bekämpfen. Trotz der großen Herausforderungen zeigte sie sich zuversichtlich, denn „das Verständnis dafür, dass kein Land solche Migrationsbewegungen alleine lösen kann, wächst und auch dafür, dass globale Probleme, globale Antworten verlangen.“

Angesprochen auf das Thema Armutsmigration meinte die Diplomatin, dass „besonders Wirtschaftsflüchtlinge sehr hilfreich“ für das Land sein können, in das sie emigrieren. Denn „wenn sie einen Arbeitsplatz finden, dann tragen sie zur Wirtschaft des Landes bei, senden aber gleichzeitig Geld zurück in ihre Heimat. (...) Das ist ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor.“