EU-Gipfel - Merkel sieht nach Streit Geist der Zusammenarbeit

Bratislava (APA/dpa) - Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach monatelangem Streit in der EU und dem Brexit-Votum der Briten optimistisch über die Zukunft der Europäischen Union gezeigt. „Der Geist von Bratislava war ein Geist der Zusammenarbeit“, sagte Merkel am Freitag bei einem Auftritt mit dem französischen Präsident Francois Hollande zum Abschluss des EU-Sondergipfels in Bratislava.

Die restlichen 27 Staats- und Regierungschefs „waren auch der Überzeugung, dass wir Kompromisse brauchen, dass wir das Gefühl der Solidarität brauchen, das Gefühl der Zusammenarbeit brauchen. Und dass wir auf einer Basis gemeinsamer Werte arbeiten.“ Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs hatten in der slowakischen Hauptstadt nach dem Brexit-Votum der Briten ohne Großbritannien über die Zukunft der EU beraten.

Merkel sprach von guten und konstruktiven Beratungen und nannte als wesentlichen Ziele für die kommenden Monate unter anderem die Verbesserung der inneren und äußeren Sicherheit sowie die Bekämpfung der illegalen Migration und der Fluchtursachen. Breite Zustimmung habe es auch beim Ziel einer intensiveren Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich gegeben. Man sei sich einig gewesen, dass „wir ohne die europäische Einigung diese Ziele nicht werden erreichen können. Jedenfalls bei weitem nicht so gut erreichen können, wie wir das jetzt gemeinsam können.“

Alles seien sich einig gewesen, „dass es jetzt weder um große Erklärungen, noch um Vertragsänderungen geht, sondern dass es vorrangig darum geht, Taten zu zeigen, dass wir unseren Anspruch auch für die Bürger nachvollziehbar umsetzen“, sagte Merkel.

Hollande sagte, der Gipfel von Bratislava habe gezeigt, dass die EU nach dem Brexit-Votum Fortschritte machen könne. Im Bratislava-Prozess sollen nun weitere informelle Treffen der 27 EU-Staaten folgen, damit bis Ende März - wenn die EU in der italienischen Hauptstadt Rom den 60. Jahrestag der EG-Gründungsverträge feiert - ein Reformkonzept steht. Laut Hollande ist für Februar ein weiterer EU-Gipfel in der maltesischen Hauptstadt Valletta geplant. Malta übernimmt mit Jahreswechsel den EU-Ratsvorsitz von der Slowakei.