EU-Kommissarin verteidigt TTIP gegen „Schauermärchen und Lügen“

Berlin (APA/dpa) - Vor den am Samstag in mehreren deutschen Städten geplanten Protesten gegen TTIP und CETA hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström die geplanten Handelsabkommen mit den USA und Kanada vehement verteidigt. In der Debatte gebe es „viele Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen“, sagte sie der „Bild“-Zeitung (Samstag). Viele TTIP-Gegner hielten es mit der Wahrheit und Fakten nicht so genau.

„Unsere Demokratie wird selbstverständlich nicht ausgehöhlt, wie manche zu glauben scheinen“, betonte Malmström. Auch seien die Verhandlungen nicht undurchsichtig. „Dies sind die transparentesten Handelsgespräche aller Zeiten.“ Manche Gruppen wären allerdings gegen jedes Handelsabkommen, „selbst wenn es Freibier für alle bedeutete“.

Malmström appellierte an die Regierungen der EU-Staaten, mehr für TTIP zu werben. „Sie waren es ja, die uns beauftragt haben, mit Amerika zu verhandeln. Jetzt müssen sie den Menschen erklären, warum es ein gutes Abkommen werden wird“, sagte die Schwedin.

Einen schnellen Abschluss der Verhandlungen erwartet sie allerdings nicht mehr. „Ich denke, dass es schwierig wird, die Verhandlungen vor dem Ende der Obama-Regierung am 19. Jänner abzuschließen.“ Bisher sei keines der 30 Kapitel des TTIP-Vertrags abgeschlossen.

Eindringlich warnte sie vor einem Scheitern des bereits ausgehandelten CETA-Abkommens mit Kanada. Es sei ein „sehr, sehr gutes Abkommen, das 99 Prozent der Zölle beseitigt und einen wertvollen Markt für Europa öffnet“, erklärte Malmström. „Mit wem könnten wir dann überhaupt noch Abkommen schließen, wenn nicht mit einem so engen Partner wie Kanada?“