Stichwort - Die Syrienvereinbarung Lawrows und Kerrys
Damaskus (APA/dpa) - Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, hatten in der Nacht vom 9. zum 10. September ein...
Damaskus (APA/dpa) - Die Außenminister der USA und Russlands, John Kerry und Sergej Lawrow, hatten in der Nacht vom 9. zum 10. September einen Friedensplan für Syrien vorgestellt. Dessen Hauptziele sind, die Gewalt in dem seit fünf Jahren andauernden Bürgerkrieg zu reduzieren und Syrien mit seinen Konfessionen und Volksgruppen zu erhalten.
Vereinbart wurde unter anderem:
1. Am 12. September trat zum Sonnenuntergang für 48 Stunden eine Waffenruhe in Kraft. Sie wurde jeweils um weitere 48 Stunden verlängert.
2. Sofern die Waffenruhe eine Woche hält, werden die USA und Russland ihren Kampf gegen islamistische Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) und den Al-Kaida-Ableger Fatah-al-Sham-Front (früher: Al-Nusra-Front) koordinieren. Dazu soll ein „Joint Implementation Center (JIC)“ gebildet werden.
3. Die Einrichtung des JIC wird seit vergangenem Montag vorbereitet. Dazu tauschen Russland und die USA Informationen über die Gebiete der Al-Nusra und der Oppositionsmilizen in den Kampfzonen aus.
4. Während der Waffenruhe sollte freier Zugang zu belagerten Orten für humanitäre Zwecke geschaffen werden.
5. Im lange umkämpften Aleppo sollte entlang einer der wichtigsten Verkehrsrouten in die Rebellengebiete im Osten der Stadt eine entmilitarisierte Zone geschaffen werden. Damit soll humanitäre Hilfe möglich gemacht werden. .
6. Die syrische Luftwaffe soll in den von den USA und Russland gemeinsam festgesetzten Gebieten mit Oppositionspräsenz keine Kampfeinsätze fliegen. In diesen Gebieten sollen laut Lawrow nur Russland und die USA Flugzeuge einsetzen dürfen. Das soll laut Kerry verhindern, dass Damaskus unter dem Vorwand, Al-Nusra anzugreifen, gemäßigte Rebellen bombardiert.
7. Russland und die USA werden einen politischen Übergang in Syrien erleichtern, der alleine den Krieg dauerhaft beenden kann.