Leopoldstadt-Wahl - Grüne 2 - Beteiligung stark gesunken
Wien (APA) - Die Wahlbeteiligung ist bei der ersten Wiener Wahl-Reprise massiv gesunken: Betrug sie 2015 noch 64,68 Prozent, so schritten he...
Wien (APA) - Die Wahlbeteiligung ist bei der ersten Wiener Wahl-Reprise massiv gesunken: Betrug sie 2015 noch 64,68 Prozent, so schritten heute nur mehr 26,7 Prozent (19.181 Personen) der 71.845 Wahlberechtigten zur Urne. Einen neuen Stichtag gab es übrigens nicht. Es war exakt jener Personenkreis aufgerufen, ein neues Bezirksparlament zu bestimmen, der dies auch im Vorjahr tun durfte.
Deutliche Veränderungen ergeben sich auch in Sachen Mandate. Insgesamt 60 Sitze sind in der Bezirksvorstehung des zweiten Bezirks zu vergeben. Laut derzeitigem Stand können die Grünen davon 20 (plus sechs), die SPÖ 18 (minus sechs), die FPÖ 15 (plus eines), die ÖVP drei (minus eines), die NEOS wie bisher drei und Wien-Anders weiterhin ein Mandat für sich beanspruchen.
Das endgültige Resultat wird erst morgen, Montag, vorliegen - nachdem auch die brieflich eingelangten Stimmzettel sowie jene der nicht österreichischen EU-Bürger ausgezählt wurden. Dann wird auch verkündet, wie viele schadhafte Wahlkarten ausgetauscht werden mussten. Ursprünglich war dies bereits für heute, Sonntag, avisiert worden.
Die Wahl musste wiederholt werden, weil der VfGH dies für nötig erachtete. Er ordnete eine Neuaustragung an, nachdem es zu Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahlauszählung im vergangenen Oktober gekommen war. Festgestellt wurde eine Differenz zwischen der Anzahl der in die Auszählung miteinbezogenen Briefwahlkarten und den tatsächlich gezählten Stimmen. Es waren 23 Stimmzettel zu viel, was daran liegen dürfte, dass auch nicht unterschriebene - und damit ungültige - Briefwahlkarten in die Auszählung gerutscht waren.
Die Diskrepanz wurde umgehend von der Behörde festgehalten. Pikant war jedoch: Die geringfügige Abweichung könnte wahlentscheidend gewesen sein, der Unterschied zwischen den Grünen, der damals zweitstärksten Partei, und der drittplatzierten FPÖ betrug nur 21 Stimmen. Die Freiheitlichen riefen daraufhin den VfGH an, denn die zweitplatzierte Fraktion hat Anrecht auf einen Vize-Bezirksvorsteher.