Gabriel wirbt im Iran für Unterstützung des Syrien-Friedensprozesses

Teheran/Damaskus (APA/dpa/Reuters) - Der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel hat die iranische Führung aufgerufen, den Friedensprozess in Syrien zu unterstützen. „Wir sind alle miteinander darauf angewiesen, dass wir die Konfliktparteien in Syrien dazu bewegen, diesen mörderischen Konflikt zu beenden“, sagte Gabriel am Montag bei einem Besuch in der iranischen Hauptstadt Teheran.

„Das gilt für Russland, das gilt aber auch für den Iran, die das Regime dort unterstützen, und darunter leiden viele, viele Menschen.“ Der Iran sei eines der großen Kulturvölker der Welt. „Ich glaube, dass man auch an das Verantwortungsbewusstsein dieses wichtigen Landes appellieren muss. Wir sind ja froh darüber, dass sie an den Gesprächen mit Saudi-Arabien, mit Russland, mit den USA teilnehmen. Die Weltgemeinschaft erwartet von allen Beteiligten, dass dieser Krieg ein Ende hat“, sagte Gabriel.

Der Iran ist neben Russland der wichtigste Unterstützer des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Nach Angaben Teherans sind Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden als militärische Berater der syrischen Armee im Einsatz. Die Stadt Aleppo hat zuletzt die heftigsten Kämpfe und Bombardierungen der syrischen und russischen Luftwaffe seit Beginn des Krieges vor fünf Jahren erlebt. Eine Waffenruhe war im vergangenen Monat gescheitert.

„Wir haben das Ziel, die jetzige Regierung zu unterstützen in ihrem Öffnungskurs“, betonte Gabriel vor Beginn seiner politischen Gespräche in Teheran. Zugleich versicherte er, auch schwierige Themen wie Syrien, Israel oder Fragen der Rechtsstaatlichkeit anzusprechen.

In seiner Eigenschaft als Wirtschaftsminister eröffnete Gabriel am Montag ein Wirtschaftsforum in der iranischen Hauptstadt und warb dabei vor allem für Partnerschaften mit dem deutschen Mittelstand. „Die deutsche Wirtschaft ist bereit, sich noch stärker zu engagieren“, sagte er. Gabriel bot zugleich den Aufbau von Berufsausbildungsprogrammen an und versprach, dass Deutschland sich in den USA für den Abbau des Sanktionsmechanismus einsetzen werde. Zugleich lobte er die Kreditwürdigkeit iranischer Unternehmen. „Die Iraner sind ein ausgesprochen zuverlässiger Kreditpartner“, sagte er.

Im Anschluss wollte Gabriel die erste Sitzung der Deutsch-Iranischen Gemischten Wirtschaftskommission seit 15 Jahren leiten. Treffen mit Regierungsvertretern waren ebenfalls noch für Montag geplant. Gabriel will mit seinem Besuch neuen Schwung in die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und dem Iran bringen.

Der Warenaustausch zwischen dem Iran und Deutschland lag 2015 bei rund 2,4 Milliarden Euro. In den ersten sechs Monaten diesen Jahres stiegen die deutschen Exporte um 15 Prozent. Die Hoffnungen deutscher Unternehmen, nach dem Ende der meisten Wirtschaftssanktionen gegen das Land ihre Geschäfte mit dem Iran massiv auszubauen, haben sich dennoch bislang nicht im erhofften Maße erfüllt