Schwere Niederlage für Arbeiterpartei bei Kommunalwahl in Brasilien

Sao Paulo (APA/AFP) - Bei den Kommunalwahlen in Brasilien hat die Arbeiterpartei (PT) der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff eine schwere Niederlage erlitten. In ihrer Hochburg São Paulo verlor die Partei bereits in der ersten Runde am Sonntag das Rathaus an einen Kandidaten der rechtsgerichteten Sozialdemokratischen Partei Brasiliens (PSDB).

In den Industrievororten von Sao Paulo, weiteren Bastionen der Arbeiterpartei, schaffte es keiner ihrer Kandidaten in die Stichwahl.

In der mit zwölf Millionen Einwohnern größten brasilianischen Stadt São Paulo erreichte der PSDB-Kanddat Joao Doria auf Anhieb 53,3 Prozent der Stimmen. Der bisherige PT-Bürgermeister Fernando Haddad kam nur auf 16,7 Prozent. 2012 war er mit der Unterstützung von Rousseffs einstmals populärem Vorgänger und Parteifreund Luiz Inacio Lula da Silva in das Amt gewählt worden. Allgemein war mit einem zweiten Durchgang am 30. Oktober gerechnet worden.

In den Hauptstädten der 18 Bundesstaaten, in denen die Arbeiterpartei Kandidaten aufgestellt hatte, lag sie lediglich in Rio Branco (Acre) in Führung. In Belo Horizonte, der Hauptstadt des PT-regierten südöstlichen Bundesstaats Minas Gerais, landete ihr Kandidat nur auf dem vierten Platz.

In vier weiteren Hauptstädten, darunter Rio de Janeiro und Salvador de Bahia, in denen die PT keinen eigenen Kandidaten hatte, schaffte es keiner der von ihr unterstützten Bewerber in die Stichwahl.

In Brasiliens zweitgrößter Stadt Rio de Janeiro lag der evangelikale Senator der rechten Brasilianischen Republikanischen Partei (PRB), Marcello Crivella, mit 27,7 Prozent in Führung. Er ist der Neffe des umstrittenen Gründers der Igreja Universal de Reino de Deus (Universalkirche des Reichs Gottes), Edir Macedo, und wie dieser selbst Bischof. Macedo gehört der zweitgrößte Fernsehsender Brasiliens.

Auf den zweiten Platz und damit in die Stichwahl kam Marcelo Freixo von der Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL), einer linken Abspaltung der Arbeiterpartei, mit 18 Prozent der Stimmen.

Zu den Kommunalwahlen waren mehr als 144 Millionen Stimmberechtigte aufgerufen. Sie galten als Stimmungstest für die Präsidentschaftswahl im Jahr 2018. Beim Verfehlen der absoluten Mehrheit im ersten Durchgang müssen die beiden Erstplatzierten in den Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern in die Stichwahl.

Rousseff war Ende August vom Parlament in einer umstrittenen Entscheidung des Amts enthoben worden. Ihr wurde unter anderem vorgeworfen, Haushaltszahlen geschönt zu haben. Rousseff sprach von einem „parlamentarischen Putsch“ der Konservativen, um die Macht im größten Land Lateinamerikas auch ohne Wahlen zu übernehmen.

Rousseffs Nachfolger als Staatsoberhaupt ist ihr ehemaliger Verbündeter und jetziger Erzfeind Michel Temer, der zuvor als ihr Stellvertreter ihre Entmachtung betrieb und seit ihrer Suspendierung im Mai als Übergangsstaatschef amtiert hatte. Temers rechtsliberale Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hatte die Regierungskoalition mit der Arbeiterpartei im März aufgekündigt.

Viele Brasilianer machen Rousseff und ihre Arbeiterpartei nach 13 Jahren an der Macht für die Wirtschaftskrise und den ausufernden Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras verantwortlich. Die Kommunalwahlen sahen sie als Gelegenheit an, der Partei einen Denkzettel zu erteilen.