Justiz: Sechs Bewerber für Generalprokuratur

Wien (APA) - Per 1. Dezember wird der Chefsessel der Generalprokuratur frei - also die Leitung der Staatsanwaltschaft beim Obersten Gerichtshof. Laut „Presse“ (Dienstag) gibt es für die Nachfolge von Werner Pleischl sechs Bewerber, darunter auch den Chef der Strafrechtssekretion im Justizministerium, Christian Pilnacek, und die Chefin der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Eva Marek. Dazu noch vier interne Bewerber.

Die Generalprokuratur vertritt die Republik vor Gericht und hat die Aufgabe, auf die richtige Anwendung der Gesetze in Strafverfahren zu achten. Konkret kann sie eine „Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes“ auch dann erheben, wenn den betroffenen Parteien keine Berufung beim Obersten Gerichtshof (mehr) möglich ist. Ihr Leiter ist außerdem Chef des „Weisungsrates“, der den Minister bei heiklen Fällen (zuletzt etwa in der Causa Buwog/Grasser) berät.

~ WEB http://www.ogh.gv.at/ ~ APA101 2016-10-04/10:00