Wissenschaftsausschuss beschloss Änderungen für ÖH-Wahlen

Wien (APA) - Der Wissenschaftsausschuss hat am Mittwoch eine Novelle mit Änderungen im Wahlsystem der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) beschlossen. Dabei geht es um Fragen der Wahlberechtigung zur Studienvertretung und zur ÖH, die sich wegen der Kooperation von Pädagogischen Hochschulen mit anderen Hochschuleinrichtungen ergeben haben. Eine kurzfristige Änderung gab es wegen der Briefwahl-Debatte.

Die Novelle, mit der das System der Studierendenvertretung an die neue Pädagogenausbildung angepasst werden soll, wurde laut Parlamentskorrespondenz mit breiter Mehrheit beschlossen, nur die Freiheitlichen stimmten dagegen. Eingeführt wird etwa die Möglichkeit von vorgezogenen Wahltagen für berufsbegleitende Studien und duale Studiengänge, um die Wahlbeteiligung zu stärken, außerdem soll die Verwendung der ÖH-Beiträge künftig transparenter werden.

Mittels Abänderungsantrag wollten die Abgeordneten auch der aktuellen Diskussion um die Briefwahl Rechnung tragen, so traf man laut Parlamentskorrespondenz Vorsorge „im Sinne einer Abwendung möglicher Anfechtungen bei den kommenden ÖH-Wahlen“. Im Falle von Wahlwiederholungen gibt es demnach keine Briefwahl mehr.