Armenien - Armut, Abwanderung und Konflikte behindern Entwicklung

Eriwan (APA) - „Verbundenheit“ steht auf der großen Glastafel des UN-Koordinators in Armenien, Bradely Busetto. Es ist das Motto seiner Arbeit, sagt er. Und auch andere Experten sind sich sicher: Ohne Vernetzung und der Bereitschaft zur Aussöhnung mit seinen Nachbarn hat Armenien keine rosige Zukunft vor sich. Zu isoliert ist das kleine südkaukasische Land, zu groß die politischen Probleme - auch intern.

Die armenische Gesellschaft durchziehen tiefe Gräben. Ein Drittel der armenischen Bevölkerung lebt unter der nationalen Armutsgrenze, während ein kleiner Teil immer mehr verdient. Damit einher geht die grassierende Korruption. Von einer echten Demokratie ist das Land noch weit entfernt, dementsprechend groß sind die Probleme in Sachen Medienfreiheit und Menschenrechte. Öffentlich will sich so gut wie niemand zur politischen Situation in Armenien äußern. Kritische Journalisten können wegen Beleidigung oder Verleumdung eingesperrt werden, die Androhung von Gewalt führt oft zur Selbstzensur.

Das kleine Binnenland wird von einer Handvoll Oligarchen und Clans kontrolliert und regiert und diese haben wenig Interesse an Veränderung, so lange der status quo Vorteile für sie bringt. So wie der Streit mit den Nachbarländern Türkei und vor allem mit Aserbaidschan. „Diesen Konflikt (Anm. Berg-Karabach) am Köcheln zu halten, hilft durchaus den politischen Eliten von den heimischen Problemen der Armut und Perspektivenlosigkeit abzulenken“, sagt Benedikt Harzl, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Zentrums REEES (Russian East European Eurasian Studies) der Universität Graz und derzeit Marshall Plan Fellow an der Johns Hopkins University in Washington zur APA. Um die armenische Enklave wird seit zwei Jahrzehnten gestritten, erst im April gab es heftige Gefechte mit mehreren Toten an der „Kontaktlinie“.

Auch mit der Türkei, dem westlichen Nachbarn, ist Armenien tief zerstritten, weil sich Ankara bis heute weigert, das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord zu bezeichnen. Dazu kommt, dass sich die Türkei im Berg-Karabach-Konflikt auf die Seite des ebenfalls muslimischen Aserbaidschans gestellt hat. Armenien, das gern als Wiege des Christentums bezeichnet wird - immerhin hat es als erstes Land vor 1.700 Jahren das Christentum zur Staatsreligion erhoben - ist also von zwei Seiten blockiert. Dass Georgien im Norden und (zumindest großteils) der Iran im Süden als Import- und Exportweg offen bleibt, ist für die Wirtschaft essenziell.

Eine langfristige Perspektive für Armenien kann es laut Harzl aber nur mit einer Lösung des Berg-Karabach-Konfliktes sowie mit einer Normalisierung der Beziehungen zur Türkei und Aserbaidschan geben. Doch sei die Position aller Konfliktparteien „so diametral unterschiedlich, dass die Normalisierung nicht einmal mittelfristig wahrscheinlich ist“, zeichnet der Experte ein eher düsteres Bild. Hinzu kommt, dass Armeniens Abhängigkeit von Russland, 25 Jahre nach dem Zerfall der Sowjetunion, noch immer immens groß ist und der Druck aus Moskau eine Öffnung hin zur Europäischen Union erschwert.

Der Frust über die angespannte außenpolitische Situation, die Korruption, das Einkommensgefälle, das enttäuschende Wirtschaftswachstum und das ständige Misstrauen in die Politik, entladen sich zwar ab und zu in Protesten, der Ärger legt sich aber meist schnell wieder. Beobachter schildern das so: „Wenn man glaubt, der Aufstand erreicht nun seinen Höhepunkt, fällt das Ganze wieder in sich zusammen und es ist beinahe wieder alles so wie es vorher war.“ Gunther Zimmer, Leiter des Büros der Austrian Development Agency (ADA) in Jerewan, formuliert es ähnlich: „Die Frustrationstoleranz der breiten Masse der Armenier verwundert mich, wenn man bedenkt, wie groß die Kluft zwischen Arm und Reich ist.“ Sogar Armenier selbst kritisieren die „Apathie“ ihrer Landsleute, die ihrer Meinung nach die Tendenz haben, ihren Blick lieber in die Vergangenheit als in die Zukunft zu richten.

Armenier protestieren offenbar auf anderem Wege. Es ist ein stiller Protest, denn viele wandern aus. In den vergangenen Jahren hat das Land eine der größten Auswanderungswellen erlebt, die Bevölkerung schrumpft. Das wird langsam auch zum sicherheitspolitischen Problem, sagt Experte Harzl und fragt: „Wie soll eine starke Armee mit 80.000 Mann gegen einen jederzeit möglichen Konflikt mit Aserbaidschan bereitstehen, wenn so viele jungen Menschen das Land verlassen?“

Große Hoffnung setzen manche deshalb in die teilweise neue Regierung. Vergangene Woche wurden fünf Minister neu ernannt, auch Premier Karen Karapetyan ist nach dem Rücktritt seines Vorgängers nach der Geiselnahme in einer Polizeistation erst seit Mitte September im Amt. Dass die Minister nicht aus der Politik, sondern aus der Wirtschaft kommen, stimmt Martin Ledolter, ADA-Geschäftsführer jedenfalls zuversichtlich. Ledolter, der sich vergangene Woche selbst ein Bild von den Projekten der Entwicklungsagentur sowie der politischen Lage im Land machte, äußerte die Hoffnung, dass dieses „Fehlen einer politischen Punzierung“ von Vorteil für eine Beteiligung des Privatsektors, auch in der Entwicklungshilfe sein könnte.

Knapp zwei Millionen Euro hat Österreich über die ADA im vergangenen Jahr in Armeniens Entwicklung investiert, in den kommenden Jahren will man aufstocken. Warum? „Entwicklungszusammenarbeit (EZA, Anm.) ist eine Säule der Außenpolitik und ein erklärtes Ziel dieser ist es, die Schwarzmeerregion mit dem Donauraum zu verbinden - das geht momentan sehr gut über die EZA“, erklärt Ledolter. Verbinden - auch hier ein erklärtes Ziel.

„Wir brauchen Projekte, die Verbindung, Verbundenheit, Anschlussfähigkeit und den Regionalismus fördern“, so UN-Koordinator Busetto. Damit meint der Diplomat wohl nicht nur die Verbindung - sprich Aussöhnung - mit den Nachbarn - die laut Experten ein echter Durchbruch wäre - sondern auch die Verbindung der fragmentierten armenischen Gesellschaft selbst, damit die Menschen nicht ihre Heimat verlassen müssen, sondern ebendort Fuß fassen und eine Zukunft aufbauen können. Außerdem, so sind Beobachter sicher, ist der nur scheinbar „eingefrorene“ Konflikt eine ernsthafte Bedrohung für die gesamte Region.