Ethik-Komitee der EU-Kommission befasst sich mit Kroes und Barroso

Brüssel (APA) - Der Ethik-Ausschuss der EU-Kommission befasst sich mit möglichen Interessenskonflikten im Fall des Ex-EU-Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso und der früheren EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Ein EU-Kommissionssprecher bestätigte am Donnerstag in Brüssel Meldungen, wonach sich das Komitee mit beiden Fällen befasse.

In dem sogenannten Ad-hoc-Ethik-Ausschuss der EU-Kommission sitzt laut offiziellen Angaben der EU-Behörde auch der Österreicher Heinz Zourek, ehemaliger Generaldirektor für Steuern und Zölle in der EU-Kommission. Weitere Mitglieder des Ausschusses sind der aus den Niederlanden stammende ehemalige EU-Richter Christian Timmermans und die frühere Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, die deutsche Sozialdemokratin Dagmar Roth-Behrendt.

Anlass für die Einschaltung des Ausschusses ist die jüngste Aufregung um den Wechsel des früheren EU-Kommissionschefs Jose Manuel Barroso zur US-Bank Goldman Sachs sowie die Enthüllung, dass die ehemalige EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes während ihrer Amtszeit auch Direktorin einer Briefkastenfirma auf den Bahamas war.

Wann sich der Ausschuss mit den Fällen befasst, sagte der Sprecher nicht. Das Ethik-Komitee arbeite unabhängig von der EU-Kommission, betonte er. Der Ausschuss hat eine beratende Funktion, Grundlage ist der Verhaltenskodex für die Mitglieder der EU-Kommission. Demnach gilt eine eineinhalbjährige Cooling-Off-Periode, während der Kommissare nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst nicht in die Privatwirtschaft wechseln dürfen. Barroso hat diese Frist nach Angaben von EU-Abgeordneten eingehalten, ihm wird vorgeworfen, mit seinem Wechsel politischen Schaden angerichtet zu haben. Kroes wird vorgeworfen, ihre wirtschaftliche Nebentätigkeit nicht ausreichend gemeldet zu haben.