Libyen-Gesandter: Kampf gegen IS in Sirte „nähert sich dem Ende“

Wien (APA) - Der UNO-Sondergesandte für Libyen, Martin Kobler, hat sich vorsichtig optimistisch über die zur Zukunft des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes gezeigt. „Der Kampf gegen den IS in Sirte nähert sich dem Ende“, erklärte Kobler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und dem libyschen Außenminister Mohammed Taher Siala.

Wenn Libyen seine Spaltung zwischen Ost und West überwinde und endlich über „starke politische Institutionen, eine starke einheitliche libysche Armee und starke Polizeikräfte“ verfüge, sei er „mittelfristig sehr zuversichtlich“, so der UNO-Sondergesandte. „Weil es ein reiches Land ist.“

Sirte ist die wichtigste Basis des libyschen Ablegers der IS-Miliz in dem nordafrikanischen Land. Die Jihadisten hatten sich 2014 in der Heimatstadt des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi festgesetzt und die Stadt vor einem Jahr vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Seit Mitte Mai kämpfen nun die Truppen der „Regierung der Nationalen Einheit“ gemeinsam mit den Truppen von General Khalifa Haftar, der die Kontrolle über den Ostteil des Landes hat, um eine Rückeroberung der Küstenstadt. Unterstützt werden sie dabei unter anderem von Angriffen der US-Luftwaffe.

Ansonsten ist die Spaltung des Landes jedoch weiterhin Realität. Während in der Hauptstadt Tripolis mittlerweile die von der UNO unterstütze „Regierung der Nationalen Einheit“ die Kontrolle übernommen hat, herrschen im Osten weiterhin General Haftar und seine Verbündeten. Auch das lange Zeit als offizielle Vertretung des Landes anerkannte Parlament im ostlibyschen Tobruk verweigert der „Regierung der Nationalen Einheit“ weiter die Zustimmung.

„In den nächsten Tagen oder Wochen“, werde die „Regierung der Nationalen Einheit“ jedoch die von Tobruk geforderte neue Ministerliste vorlegen, kündigte Kobler an. Der Präsidialrat sei gerade dabei, diese auszuarbeiten und werde dabei auch wie gefordert, die Zahl der Minister reduzieren, fügte Außenminister Siala hinzu. „Das Problem ist, dass es eine Regierung sein muss, die tatsächlich eine Einheit bildet zwischen allen nationalen Kräften. Das ist bei einer kleineren Regierung schwieriger.“

Sowohl Kobler als auch Siala waren sich einig, dass General Haftar „Teil der Lösung sein muss“. Nur: „Das Grundproblem ist, dass in der Tat General Haftar das libysche politische Abkommen ablehnt noch und da arbeiten wir dran, ihn wirklich einzubeziehen“, so Kobler. Nur könne Haftar nicht Oberbefehlshaber des neuen, gesamtstaatlichen Heeres ein, weil das libysche Abkommen eine zivile Verwaltung vorsieht. „Unter der zivilen Oberaufsicht [muss] natürlich auch General Haftar eine wichtige Rolle haben. Er hat seine Verdienste“, betonte der UNO-Diplomat.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA482 2016-10-06/18:02