Spanien: Podemos-Chef Iglesias sieht sich als neuer Oppositionsführer

Madrid (APA) - Der Chef der linksgerichteten Protestpartei Podemos, Pablo Iglesias, hat sich zum neuen Oppositionsführer Spaniens ausgerufen. Iglesias sagte am Samstag auf einem Parteikongress in Madrid, die Sozialisten seien nach der Demontage ihres Parteichefs Pedro Sanchez nicht mehr in der Lage, die Opposition anzuführen.

Nachdem die Sozialisten beschlossen hätten, einer konservativen Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy zuzulassen, „ist es jetzt unsere Aufgabe, eine starke und kämpferische Opposition zu übernehmen“, sagte Iglesias. Sanchez hatte den Hut nehmen müssen, weil er mit seiner Blockadetaktik gegen Rajoy eine Mehrheit des Parteiestablishments gegen sich aufgebracht hatte.

Podemos-Chef Iglesias kündigte nun eine radikal linke Oppositionsarbeit an und will die aus der Protestbewegung der „Empörten“ (Indignados) entstandene Partei stärker als Gegenpol zu den „veralteten und verstaubten Parteien“ positionieren. Den Sozialisten will er auf regionaler Ebene die Unterstützung entziehen, sollten diese auf nationaler Ebene tatsächlich den Steigbügelalter für die Konservativen geben.

Sanchez hatte sich für die Bildung einer alternativen Regierungsmehrheit unter sozialistischer Führung eingesetzt. Dies scheiterte jedoch an den großen ideologischen Differenzen zwischen Podemos und der liberalen Ciudadanos (Bürger), Neuwahlen im Juni waren die Folge. Rajoys Volkspartei (PP) machte bei dem Urnengang Boden gut und konnte die Liberalen für eine Koalition gewinnen. Obwohl dieser nur sechs Mandate auf die Mehrheit fehlten, blieb Sanchez bei seiner Blockadehaltung und wollte neuerliche Wahlen im Dezember riskieren.

Weil ein neuerlicher Urnengang wohl einem Debakel für die Sozialisten enden würde, zog das Partei-Establishment die Reißleine und entzog Sanchez das Vertrauen. Die Interimsführung der Partei will Neuwahlen vermeiden, indem sie eine rechtsgerichtete Minderheitsregierung toleriert. Einer am Samstag veröffentlichten Umfrage zufolge könnten Neuwahlen nämlich eine absolute Mehrheit für Rajoys Volkspartei (PP) und die liberale Ciudadanos bringen, während die Sozialisten in der Wählergunst auf den dritten Platz hinter Podemos zurückfielen.