Finanzausgleich - Schickhofer fühlt sich persönlich angegriffen

Wien/Graz (APA) - Die Finanzausgleichs-Verhandlungen sorgen für böses Blut zwischen dem steirischen Finanzlandesrat Michael Schickhofer (SPÖ) und Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP): „Wenn der Finanzminister meint, sein Gegenüber in den Verhandlungen medial auf persönlicher Ebene angreifen zu müssen, ist das eine Sache, die jeder Beteiligte für sich selbst beurteilen muss“, gab sich Schickhofer verschnupft.

„Da dem Finanzminister die Beschlüsse der Landesfinanzreferentenkonferenz offensichtlich nicht ausreichend bekannt sind, darf ich noch einmal klarstellen: Die Länder sind sich einig - wir brauchen umfassende Reformen für Österreich“, betonte Schickhofer am Montag in einer Aussendung. Als derzeitiger Vorsitzender der Landesfinanzreferenten sei für ihn klar, die Position der Länder und die gemeinsamen Beschlüsse gegenüber dem Finanzminister entsprechend zu vertreten.

Entzündet hatte sich der Streit vergangene Woche, am Wochenende legte Schelling nach: So zeigte er sich „erstaunt“, dass Schickhofer 500 Mio. Euro mehr für die Länder fordert, einer Steuerautonomie der Länder aber eine Absage erteilte. „Entweder war er bei den Sitzungen nicht anwesend oder Schickhofer hat es nicht verstanden - das mag sein“, meinte Schelling im „Kurier“, es handle sich „wohl um eine Einzelmeinung“, denn es gebe keine generelle Ablehnung einer Steuerautonomie unter den Ländern. In der „Tiroler Tageszeitung“ unterstellte er dem Landesrat „politische Unerfahrenheit“.