NR-Wahl: Lopatka gegen Vorziehen, während EU-Präsidentschaft möglich

Wien (APA) - ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat sich am Montag dagegen ausgesprochen, die Nationalratswahl aufgrund der EU-Präsidentschaft 2018 vorziehen. Dies sei, wenn auch nicht angenehm, möglich, meinte er auf eine entsprechende Frage am Rande einer Pressekonferenz. „Auf meiner Tagesordnung steht vieles, aber nicht Neuwahlen“, hielt Lopatka grundsätzlich fest.

JVP-Chef Sebastian Kurz hatte sich vergangene Woche aufgrund des EU-Vorsitzes Österreichs für eine Vorverlegung der für Herbst 2018 geplanten Nationalratswahl zumindest um ein paar Monate ausgesprochen. Davon hält Lopatka nichts, denn auch in anderen Staaten sei bereits während einer EU-Präsidenstschaft gewählt worden. „Es ist nicht angenehm“, zumal dies eine „riesige Herausforderung“ für den jeweiligen Staat sei, „aber dass es möglich ist, hat man schon gesehen“, so Lopatka.

Angesprochen auf kolportierte Gespräche mit den NEOS über eine Wahlplattform, meinte der Klubobmann er spreche grundsätzlich mit allen Fraktionen, aber nicht über eine gemeinsame Wahlplattform.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA242 2016-10-10/12:39