Finanzsteuer - Schelling: Heutige Sitzung könnte verschoben werden

Luxemburg (APA) - Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) zeigte sich nicht sehr optimistisch über die Finanztransaktionssteuer. Eine für Montagabend angesetzte Sitzung in Luxemburg nach der Eurogruppe könnte verschoben werden. Sollte keine Einigung erzielt werden, würde Österreich den Vorsitz der Gruppe für eine verstärkte Zusammenarbeit zurücklegen.

Dann sollten andere Staaten bzw. deren Finanzminister versuchen, weiter zu machen. „Wir werden natürlich dabei bleiben, als Mitglied“. Aber „wenn wir jetzt nicht weiterkommen, muss es jemand anderer versuchen“, so Schelling.

Konkret gehe es in der jüngsten Debatte um zwei Fragen. Die eine sei die Auswirkung der Kosten, also was die Errichtung der Infrastruktur bei Banken für die Finanztransaktionssteuer bedeute. Die zweite Frage sei jene der Auswirkungen der Steuer auf staatliche Produkte, vor allem Derivate. „Hier gibt es unterschiedliche Meinungen. Jetzt möchte ich das von den betroffenen Ländern hören.“

Ob die Verzögerungen inhaltlicher oder taktischer Natur seien? - Schelling: „Es ist schwierig zu sagen, es wird inhaltliche Gründe haben, aber auch Taktik wird dabei sein.“ Die OECD sei zuletzt bei einer Sitzung dabei gewesen. Dort sei gefragt worden, ob die OECD bereit wäre, eine Expertise abzugeben und zu schauen, ob das Modell ein gut entwickeltes sei. „Wenn jemand verstimmt ist, kann er mich gerne anrufen, ich werde ihn aufklären“, so der Minister.