Ban fordert IStGH-Ermittlungen zu Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt

Damaskus/Den Haag/New York (APA/AFP) - UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hat erneut eine juristische Aufarbeitung mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt gefordert. Er bitte den UNO-Sicherheitsrat „noch einmal“ dringend darum, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag mit Ermittlungen zu betrauen, sagte Ban am Montag in New York.

Angesichts der „herzzerreißenden“ Situation in Aleppo sei „nicht der Zeitpunkt, um zu streiten und unterschiedlicher Meinung zu sein“. Der Sicherheitsrat müsse in Syrien „Menschenleben schützen“.

Ban hatte bereits in der Vergangenheit die Forderung erhoben, dass der Sicherheitsrat dem IStGH das Mandat erteilt, sich mit mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Syrien zu befassen. Ein solcher Vorstoß war im Mai 2014 am Widerstand der Vetomächte Russland und China gescheitert.

Auch der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault verlangte am Montag, wegen der Luftangriffe auf Aleppo den IStGH einzuschalten. In Syrien würden offensichtlich „Kriegsverbrechen“ begangen, sagte Ayrault dem Sender France Inter. Die französische Regierung werde daher Kontakt mit Chefanklägerin Fatou Bensouda aufnehmen, die über die Aufnahme von Ermittlungen entscheidet.

Frankreich hatte am Wochenende im UNO-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde. Dieser scheiterte jedoch am Veto Russlands. Die Bombardements der syrischen Regierung auf Rebellen in Aleppo werden von den russischen Streitkräften unterstützt.

~ WEB http://www.icc-cpi.int/

http://www.un.org/en/sc/ ~ APA490 2016-10-10/18:56