Finanztransaktionssteuer für Moscovici „ehrgeizig und realistisch“

Luxemburg (APA) - EU-Steuerkommissar Pierre Moscovici will eine „ehrgeizige, aber auch realistische“ Finanztransaktionssteuer bis Jahresende haben. Er zeigte sich vor Beginn des EU-Finanzministerrats am Dienstag in Luxemburg erfreut über den tags zuvor erzielten Fortschritt der zehn für eine verstärkte Zusammenarbeit willigen Länder unter Leitung von Österreichs Ressortchef Hans Jörg Schelling (ÖVP).

Natürlich dürfe nichts gegen die Interessen der Wirtschaft unternommen werden, sagte Moscovici. Jedenfalls hätten alle zehn beteiligten EU-Staaten die vier „Herzstücke“ einer solchen Finanztransaktionssteuer anerkannt. Es gebe nun mehr oder weniger noch einiges an technischer Arbeit zu tun, um einen Gesetzestext vorzubereiten.

Schelling hatte Montagabend nach der Eurogruppe und einer Tagung der zehn Staaten für die Finanztransaktionssteuer erklärt, dass die „finale Entscheidung“ im Dezember fallen werde. Er selbst werde Vorsitzender dieser Gruppe bleiben. Nun gehe es darum, die Details einer Regelung, die dann frühestens ab 1.1.2018 in Kraft treten könnte, auszuarbeiten. Für Österreich würden die Kosten einer Implementierung der Finanztransaktionssteuer gerade einmal eine Million Euro betragen.