wahlbeobachtung.org sieht Verbesserungsbedarf

Wien (APA) - wahlbeobachtung.org, eine zivilgesellschaftliche Initiative, ortet Verbesserungsbedarf bei der Abwicklung von Wahlen in Österreich. Die Initiative fordert unter anderem, eine nationale Wahlbeobachtung einzurichten, die Gesetze zu vereinfachen und ebenso zu vereinheitlichen wie die Wahltagsadministration samt Wahlschluss sowie die Briefwahlauszählung schon am Sonntag unter Beisein von Wählern.

Hinter der Arbeitsgemeinschaft wahlbeobachtung.org stehen Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch, die als Wahlbeobachter oder -experten für internationale Organisationen wie UNO, OSZE oder EU in 50 Ländern Erfahrungen gesammelt haben. Seit 2013 ist ihre Initiative online. Auch die heurige Bundespräsidentenwahl samt Aufhebung durch den VfGH haben die Experten genau beobachtet - und nun den Parlamentsparteien und der Bundeswahlbehörde ein Diskussionspapier mit 30 Empfehlungen vorgelegt. Neben der Verbesserung und Vereinheitlichung der Wahlorganisation wird auch eine transparentere und effektivere Regelung der Parteien- und Wahlkampffinanzierung angeregt.