Budget - Team Stronach fehlt „Innovation“

Wien (APA) - Dem Team Stronach fehlt im Finanzrahmen für die nächsten Jahre jegliche „Innovation“. Vor allem im Bereich Föderalismus erwartet sich Klubobmann Robert Lugar nichts in der anstehenden Budgetrede von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP). Die „einzigen Gewinner“ seien die Flüchtlinge, meinte er zudem am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

Auch im Bildungsbereich komme der Großteil aus dem Integrationsfonds, kritisierte Lugar. An sich sei dies zwar „gut“ und „zu begrüßen“. Von einer „Stärkung“ des Bildungssystems könne aber keine Rede sein. Auch die Bundesländer gehören laut dem Team Stronach schon längst „in die Schranken gewiesen“. Dem Vernehmen nach sei dazu nicht allzu viel geplant, meinte Lugar.