Merkel: Rückzugsorte für Terrorgruppen in Afrika beseitigen

Addis Abeba (APA/dpa/AFP) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf stabilere staatliche Strukturen in Afrika, um Terrorgruppen den Boden zu entziehen. Dies sei wichtig, um rechtsfreie Räume und Rückzugsorte zu beseitigen, sagte Merkel am Dienstag zur Eröffnung eines neuen Gebäudes der Afrikanischen Union in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

Um grenzüberschreitend agierende Milizen zu bekämpfen, sollten sich Staaten auch regional zusammenschließen. Merkel warnte, dass insbesondere junge Afrikaner oft mit völlig falschen Vorstellungen über das Mittelmeer nach Europa kommen wollten. „Sie nehmen einen lebensgefährlichen Weg in Kauf, ohne zu wissen, was sie erwartet und ob sie überhaupt bleiben können.“ Der Menschenhandel müsse aufhören.

„Afrika gewinnt zunehmend an globaler Bedeutung, und deshalb ist es wichtig, wenn die afrikanischen Staaten in möglichst großer Einigkeit ihre Interessen vertreten“, sagte Merkel. Angesichts fortschreitender Globalisierung „sehen sich immer mehr Staaten vor gleiche Herausforderungen gestellt“, sagte Merkel, die seit Sonntag bereits die westafrikanischen Krisenstaaten Mali und Niger besuchte.

„Gute wie schlechte Entwicklungen sind oft nicht alleine auf einzelne Länder beschränkt, sondern haben Auswirkungen auf Nachbarländer und über die Region und den Kontinent hinaus“, sagte die Kanzlerin und nannte als Beispiele Finanz- und Wirtschaftskrisen, Epidemien, Terrorismus, Flucht und Vertreibung.

Demokratie, politische Stabilität und wirtschaftlicher Aufschwung seien wichtig, „um Terrormilizen den Boden zu entziehen“, sagte Merkel weiter. „Denn sie versuchen ja gerade, aus Instabilität, Unzufriedenheit und Perspektivlosigkeit Kapital zu schlagen.“ Letztlich bedürfe es stabiler staatlicher Strukturen, um rechtsfreie Räume und Rückzugsorte für Extremisten zu zerschlagen.

Das im Chaos versunkene Libyen sei ein trauriges Beispiel dafür, wohin der Zerfall staatlicher Strukturen führen könne. „Umso mehr gilt es jetzt, alle Kräfte darauf zu richten, Libyen zu stabilisieren“, sagte Merkel. Dabei müsse die Afrikanische Union ihren Einfluss zur Lösung des Konflikts einbringen. Libyen ist nach dem Sturz des jahrzehntelangen Machthabers Muammar al-Gaddafi zum Transitland für Flüchtlinge und Drogenschmuggel geworden.

Merkel mahnte einen gemeinsamen Einsatz Europas und der AU in der Flüchtlingskrise an. „Wir können und dürfen nicht hinnehmen, dass Schlepperbanden mit dem Leben anderer spielen“, sagte sie. „Viel zu viele Menschen fanden bereits den Tod im Mittelmeer.“ Aus der Sicht Merkels ist eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung das „beste Rezept gegen Flucht und Terrorgefahr“.

Die wirtschaftliche Entwicklung des afrikanischen Kontinents müsse daher gefördert werden. „Wir müssen private Investitionen stärken, um nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte sie. Zudem müsse die Infrastruktur in afrikanischen Ländern ausgebaut werden. Schließlich sei eine bessere Berufsausbildung erforderlich, „die sich stärker am Arbeitsmarkt orientiert und damit die Chancen auf einen Arbeitsplatz erhöht“.

Merkel sprach anlässlich der Eröffnung eines von Deutschland mit 30 Millionen Euro finanzierten neuen Gebäudes, das den Sicherheitsrat der Afrikanischen Union beherbergt.

~ WEB http://www.au.int/ ~ APA232 2016-10-11/12:23