CETA - Für Häupl „noch eine offene Frage“

Wien (APA) - Am Freitag will die SPÖ ihre CETA-Linie bei einer Präsidiumssitzung klären. Wiens Landesparteichef, Bürgermeister Michael Häupl, will sich vorerst nicht festlegen, wie er abstimmen wird: „Das ist noch eine offene Frage. Das hängt von mehreren Faktoren ab“, antwortete er am Dienstag auf eine Journalistenfrage. „Das muss man sich noch anschauen. Wir haben noch ein paar Tage Zeit.“

Vor allem die Thematik der Schiedsgerichte sei für ihn wichtig, unterstrich er am Rande eines Pressetermins: „Das ist für mich eine ganz zentrale Frage dabei, ob ich es ablehne oder annehme.“

Zunächst sei seine Haltung ablehnend gewesen, erzählte er weiters - doch: „Mit diesen vom österreichischen Bundeskanzler (Christian Kern, SPÖ, Anm.) ausgehandelten Ergänzungen, verbindlichen Ergänzungen, schaut die Welt ein bisschen anders aus.“ Dabei stellte Häupl auch klar: „Wenn Vorschläge und Wünsche erfüllt werden, kann man nicht a priori wieder Nein sagen.“

~ WEB http://www.spoe.at ~ APA311 2016-10-11/13:36