Oö. Sozialressort übt Spagat zwischen Einsparen und Mehrleistung

Linz (APA) - Das oö. Sozialressort muss bei moderat wachsendem Budget - aktuell 510 Mio. Euro - Millionenbeträge einsparen und soll gleichzeitig das Angebot etwa im Pflegebereich ausbauen. Um diesen Spagat zu schaffen, wurde das Projekt „Sozialressort 2021“ gestartet, an dem Beamte, externe Experten und Politiker beteiligt sind und an dessen Ende Mitte 2017 ein langfristiges Maßnahmenpaket stehen soll.

Der vereinbarte Budgetpfad sieht eine Steigerung des Kernbudgets um fünf Prozent pro Jahr vor. Im Gegenzug müssen bis 2019 pro Jahr 25 Mio. Euro eingespart werden, was zulasten der Sozialvereine geht. Zudem gilt es einen Rucksack von 44 Mio. Euro nicht fälliger Verwaltungsschulden abzubauen - „Dienstleistungen, die bestellt, aber noch nicht bezahlt wurden“, wie Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) in einer Pressekonferenz am Dienstag erklärte. All diesen Vorgaben steht eine demografische Entwicklung gegenüber, die einen Mehrbedarf an Pflegeplätzen etc. erwarten lässt.

Gerstorfer will daher alles durchleuchten, Parallelstrukturen beseitigen, Effizienz steigern, um trotz aller Finanznöte einen Ausbau der Dienstleistungen zu ermöglichen. Dazu wurde ein Projekt aufgesetzt, das sie vom Arbeitsaufwand mit der Spitalsreform vergleicht. Allerdings gehe es nicht darum, Betten oder Plätze zu reduzieren, wie sie betonte, sondern Geld freizubekommen ohne die Qualität der Dienstleistungen zu schmälern.

An dem Projekt sind neben dem Kernteam des Sozialressorts auch ein Expertenboard, in dem sowohl von den Parteien nominierte Spezialisten als auch Vertreter der Sozialvereine sitzen, sowie ein Lenkungsausschuss mit Vertretern des Landes bzw. der Politik beteiligt. Zudem werden noch externe Experten beigezogen. Die Ausschreibung dafür ist in Arbeit, bis Dezember soll ein entsprechendes Institut beauftragt werden, erwartet Gerstorfer.

ÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer sieht in dem Projekt „eine Jahrhundertchance, um finanziellen Spielraum im Sozialressort zu schaffen und es für die Zukunft abzusichern“. Die bedarfsorientierte Weiterentwicklung dürfe aber nicht nur bis 2021 gehen, „sondern muss darüber hinaus weitergedacht werden“, so Hattmannstorfer.