Banken-Kapitalanforderungen: Keine Zahlen beim EU-Finanzministerrat

Luxemburg (APA) - Der EU-Finanzminister hat keine Zahlen über allfällige Erhöhungen der Kapitalanforderungen für Banken vorgelegt. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, erklärte nach dem Ecofin Dienstag in Luxemburg, die Vorschläge des Basel-Ausschusses könnten „tatsächlich zu erheblichen Gesamtaufstockungen“ der Kapitalanforderungen führen.

Dies würde bedeuten, dass die „Risikosensibilität nach unten geht. Wenn wir sichere Finanzsysteme wollen, ist es wichtig, auch über Kapitalanforderungen ermutigende Signale auszusenden und weniger risikobehaftete Geschäftsmodelle zu verfolgen“. Die Diskussion sei nicht abgeschlossen, „daher kann ich auch keine konkreten Zahlen in den Raum stellen“.

Er sei aber nach wie vor zuversichtlich, dass eine ausgewogene Lösung gefunden werden könne, die „auch nicht zu erheblichen Aufstockungen der Kapitalanforderungen führen sollen“, erklärte Dombrovskis.

Der slowakische Finanzminister und EU-Ratsvorsitzende Peter Kazimir bekräftigte, dass „wir noch keine Zahlen ausgetauscht haben“. Es gehe darum, dass „die EU mit einer Stimme spricht“. Es gehe aber nicht darum, ob die Verhandlungen in die falsche oder richtige Richtung gingen. „Es geht um einen weltweiten Wettbewerb. Es gibt Unterschiede in der Kapitaladäquanz zwischen der EU und den USA“. Deshalb sollte die EU einheitlich zu Werke gehen. „Es geht nicht darum, dass wir uns hier einander Steine in den Weg legen und uns Knüppel in den Weg werfen“.

Kazimir war es auch wichtig zu betonten, dass „wir nicht über die Deutsche Bank diskutiert“ haben. Die Reform des europäischen Bankensektor sei „sehr komplex. Das ist mit einigen Schmerzen verbunden und ziemlich zeitaufwändig. Aber wir haben Ergebnisse erzielt, zum Beispiel die Bail-in-Regeln. Damit stärken wir die Banken nicht nur für Europa, sondern das ist von globaler Bedeutung“.