Stichwort: Die Finanztransaktionssteuer

Luxemburg (APA/dpa) - Die Idee einer Steuer auf Börsengeschäfte geht auf den US-Ökonomen James Tobin zurück, der sie bereits 1972 ins Spiel brachte. Die Weltfinanzkrise ab 2008, ausgelöst auch von hochspekulativen und riskanten Finanzgeschäften, brachte neuen Schwung in die Debatte.

Nachdem eine globale Einführung nicht gelang, wollten Deutschland und Frankreich die Steuer auf europäischer Ebene durchsetzen. In der Europäischen Union (EU) blieben vor allem Großbritannien und Schweden dagegen.

Schließlich einigten sich 2014 elf EU-Staaten, die Finanztransaktionssteuer schrittweise ab 2016 einzuführen. Ende vergangenen Jahres sprang Estland ab, und der Zeitplan geriet ins Wanken. Die übrigen zehn EU-Länder mühten sich weiter, ein gemeinsames Konzept auf die Beine zu stellen.

Die „finale Entscheidung“ werde im Dezember fallen, erklärte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) Montagabend nach einer weiteren Sitzung der zehn willigen Staaten für eine verstärkte Zusammenarbeit. Am Dienstag sagte Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble: „Wir sind uns in der Sache einig.“ Auch EU-Währungskommissar Pierre Moscovici zeigte sich überraschend optimistisch und meinte: Bis Jahresende könnte ein Gesetzentwurf stehen.

Die geplante Abgabe funktioniert wie eine Mehrwertsteuer auf den Handel mit Bank- und Börsenprodukten, etwa Aktien und Derivate. Letztere sind Finanzinstrumente, deren Kurs sich aus anderen Werten wie Aktien oder Währungen ableitet. Mit ihr soll die Finanzbranche an den Kosten der Finanzkrise beteiligt werden. Gleichzeitig soll die Steuer überhitzte Spekulation bremsen. Verbraucher und Kleinanleger sollen möglichst geschont werden - etwa mittels Freibeträgen. Die Einzelheiten der europäischen Pläne sind aber unklar und auch zu den möglichen Einnahmen heißt es: Für Schätzungen ist es noch zu früh.