Deutsche Regierung beschloss Ausweitung von Anti-IS-Einsatz

Berlin (APA/Reuters) - Die deutsche Regierung hat am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen die Extremistenmiliz IS auf den Weg gebracht. Künftig sollen deutsche Soldaten auch in Awacs-Aufklärungsflugzeugen der NATO eingesetzt werden, die über der Türkei und über dem Mittelmeer Erkenntnisse zur Lage in der Region für den Kampf gegen den IS sammeln.

Die Maschinen werden vom südtürkischen Stützpunkt Konya starten und sollen keine Feuerleitfunktion übernehmen, also keine Kampfflugzeuge in Syrien und dem Irak steuern, hieß es. Die deutsche Bundeswehr stellt etwa ein Drittel des Awacs-Personals bei der NATO. Die ersten Flüge - zunächst ohne deutsche Beteiligung - sollen noch im Oktober stattfinden. Der Bundestag dürfte im November über die Ausweitung des Mandats abstimmen.

Insgesamt sind derzeit knapp 500 deutsche Soldaten im Anti-IS-Einsatz. Der Großteil von ihnen ist im türkischen Incirlik stationiert. Von dort aus starten sie mit Tornado-Jets zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Zudem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Jets von Bundeswehr und Verbündeten in der Luft. Weitere deutsche Soldaten tun an Bord der Fregatte „Augsburg“ Dienst, die derzeit im Mittelmeer den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ begleitet und schützt. Die Mandatsobergrenze liegt bei 1.200 Soldaten und soll nicht verändert werden.

Von Konya aus heben bereits seit Anfang des Jahres Awacs-Flugzeuge ab, um den Luftraum an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien zu überwachen. Diesen Einsatz beschloss die NATO, nachdem die Türkei im November 2015 einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet abgeschossen hatte. Der Einsatz dauert an und soll weitere derartige Vorfälle verhindern.