Frankreichs Staatschef Hollande räumt Fehler ein

Paris (APA/AFP) - Der französische Staatschef Francois Hollande hat Fehleinschätzungen während seiner Amtszeit eingeräumt. In einem Interview mit der Zeitschrift „L‘Obs“, das am Donnerstag erscheint, zog der Sozialist eine gemischte Bilanz. So bedauere er es, dass er eine Verfassungsänderung vorgeschlagen habe, um Franzosen nach einer Verurteilung wegen einer terroristischen Straftat ausbürgern zu können.

In der Rückschau bezeichnete Hollande das Vorhaben als wenig zielführend. „Terroristen wollen sterben“, sagte er der Zeitschrift. „Deshalb hätte die Aberkennung der Staatsbürgerschaft keine abschreckende Wirkung gehabt.“ Er bedauere es auch, dass die Linke sich wegen des Plans gespalten habe. Die Pläne waren im März vor allem am Widerstand des linken Lagers gescheitert.

Hollande sagte weiter, er verstehe die „Ungeduld“ und die „Unversöhnlichkeit“ vieler Wähler, die 2012 für ihn gestimmt hätten. Er sei bereit für eine Bestandsaufnahme seiner 60 Wahlversprechen. Zugleich sei er aber überzeugt, während seiner Amtszeit eine linke Politik verfolgt zu haben. So seien im Bildungsbereich 60.000 Stellen geschaffen worden. Zudem habe er steuerliche Ungleichheiten beseitigt und soziale Projekte vorangetrieben.

Wenig Verständnis zeigte Hollande für linke Wähler, die sich im November aus strategischen Gründen an den Vorwahlen der Konservativen beteiligen wollen. „Wenn wir der Idee folgen, dass man rechts wählen muss, um die extreme Rechte zu verhindern, gibt es keine Linke mehr“, sagte er.

Hollande hat bisher noch nicht erklärt, ob er bei der Präsidentschaftswahl im kommenden April und Mai erneut antreten will. Umfragen zufolge hätte er bei einer Kandidatur so gut wie keine Chance, in die Stichwahl zu kommen.