Neue EU-Grenzschutzagentur wappnet EU für Ernstfälle

Brüssel (APA) - Alter Name, neue Kompetenzen: Die EU-Grenz- und Küstenschutzagentur Frontex hat vergangene Woche mehr Verantwortung übernommen. „Das neue Mandat ändert alles“, freut sich Frontex-Chef Fabrice Leggeri am Mittwoch in Brüssel. Neben der Aufstockung finanzieller und personeller Mittel seien nun auch Stresstests sowie Unterstützung in der Kriminalitätsbekämpfung möglich.

„Durch die Verdreifachung der Mittel war es auch möglich, unser Personal aufzustocken“, erklärte Leggeri. Derzeit seien insgesamt mehr als 1.200 Beamte für die Agentur im Einsatz. Zudem erhält die Behörde ab Dezember eine ständig bereitstehende Reserve von 1.500 Grenzschützern, die in Krisensituationen schnell an die EU-Außengrenzen geschickt werden können. Österreich stellt dabei laut Innenministerium 34 Beamte. Jetzt gehe es darum, so der Frontex-Chef, die Profile der benötigten Beamten zu definieren.

Um Mängel im europäischen Grenz-und Küstenschutz aufzuzeigen, wird Frontex demnächst in Deutschland, Slowenien und Finnland sogenannte Stresstests durchführen. Dabei werde geprüft, ob die EU-Staaten „ausreichende Maßnahmen ergreifen können, um bestimmte Bedrohungen zu meisten“, kündigte Leggeri an und betonte: „Es geht dabei nicht um Schuldzuweisungen, sondern um Unterstützung der EU-Staaten.“

Dass Griechenland, das sich neben Lettland und Rumänien ebenfalls zum Test bereit erklärt hatte, nicht dafür ausgewählt wurde, ist laut Leggeri einfache erklärbar. „Wir kennen Griechenland ... Wir wollen andere EU-Mitgliedstaaten kennenlernen“, sagte der Frontex-Chef. Zudem sei bei der Auswahl auf unterschiedliche Faktoren Rücksicht genommen worden.

Dennoch hat angesichts der starken Fluchtbewegung über das Mittelmeer Italien aktuell die höchste Priorität für Frontex. Die meisten der aus Afrika kommenden Migranten hätten keine Aussicht auf Asyl in Europa und müssten deshalb wieder zurückgebracht werden, erklärte Leggeri weiter. Bei der Rücküberstellung von Migranten in Drittstaaten, also Länder außerhalb der EU, könne die Agentur nun verstärkt unterstützen. In diesem Jahr habe Frontex laut Leggeri bereits 7.200 Menschen in ihre Herkunftsländer zurückgebracht worden - doppelt so viele als im gesamten Jahr 2014. Auch plane die Agentur selbst engere Kooperationen mit Drittstaaten.

Die Aufgabe der europäischen Grenz-und Küstenwache beschränke sich aber nicht nur auf die Flüchtlingskrise, sagte Leggeri weiter. Auch die Kriminalitätsbekämpfung stehe im Zentrum. Eine engere Zusammenarbeit mit Zollbeamten sei bereits im Gange, auch die Möglichkeit mehr persönliche Daten bei der Einreise von Migranten zu sammeln, eröffne hier mehr Spielraum. Letzteres geschehe selbstverständlich unter Berücksichtigung der EU-Datenschutzrichtlinien, betonte der Frontex-Chef.