Personenschutz von Politikern - Cobra, übernehmen sie

Wien (APA) - Der Personenschutz von heimischen Politikern musste in den vergangenen Monaten immer wieder verstärkt werden. Übernommen wird der Schutz von der Polizei-Elitetruppe Cobra. Der Personenschutz ist eine Aufgabe nach dem Sicherheitspolizeigesetz, so Cobra-Sprecher Detlef Polay.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung prüft in Abstimmung mit den jeweiligen Landesämtern die Bedrohungslage für Politiker und legt dann mit der Eliteeinheit Cobra die entsprechenden Schutzmaßnahmen fest. Details beziehungsweise offizielle Angaben zum Schutz von Österreichs Politikern gibt es aus sicherheitstaktischen Gründen nicht. Auch im jährlich veröffentlichten Sicherheitsbericht finden sich inzwischen keine Angaben mehr zu den Personenschutz-Einsätzen.

Informell ist aber bekannt, dass es für den Bundespräsidenten und den Bundeskanzler regulären Personenschutz durch Cobra-Beamte gibt. Auch der Innenminister wird regelmäßig von Sicherheitskräften begleitet. Darüber hinaus gefährdeten Politikern wird anlassbezogen Personenschutz gewährt. Personenschutz erhalten auch einige österreichische Diplomaten im Ausland. Im Vorjahr waren die Personenschützer etwa auch bei internationalen Konferenzen in Wien wie der Syrien- oder der Iran-Konferenz im Einsatz. Die Kosten für die Sicherheitsmaßnahmen werden auf über eine Million Euro pro Jahr geschätzt, um die 120 Beamte werden für die Einsätze herangezogen.

Drohungen gab es in der Vergangenheit gegen Ex-Bundespräsident Heinz Fischer, Ex-Bundeskanzler Werner Faymann, die früheren Ministerinnen Johanna Mikl-Leitner und Gabriele Heinisch-Hosek sowie eine ganze Reihe von Nationalratsabgeordneten. Erst im Frühjahr gab es Alarm rund um einen verdächtigen Koffer vor dem Wohnhaus von Außenminister Sebastian Kurz. Der Schutz für den Außenminister wurde daraufhin erhöht.

Rund um die Bundespräsidenten-Stichwahl im Frühjahr wurde der Grüne Präsidentschaftskandidat Alexander Van der Bellen wegen verschiedener Drohungen auf Facebook schon einmal von der Cobra bewacht. Nun ist es wieder so weit. Cobra-Sprecher Polay bestätigte den Personenschutz für den Grünen Kandidaten. Aktueller Anlass sind Morddrohungen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „Ich verstehe schon, dass Behörden das sehr ernst nehmen müssen. Insgesamt hat sich der Umgang miteinander verschärft, in einer Form, die nicht mehr akzeptabel ist“, sagte Van der Bellen dazu dem Internet-Fernsehen oe24.TV.

Cobra-Sprecher Polay erklärte, dass sich die Bedrohungssituationen aufgrund der Entwicklungen in der Gesellschaft immer wieder änderten. Social Media habe die Gefährdungslage nicht grundsätzlich erhöht, es handle sich nur um einen anderen Kanal. „Früher war es ein Brief, heute ist es eben ein Eintrag in Facebook“, so Polay.